Archive for the ‘Piratenfraktion NRW’ Category

Bald ist Wahl in NRW – wie sich doch die Muster gleichen ….

Freitag, März 3rd, 2017

Nein, ich werde hier nicht lospoltern und verunglimpfen. Aber der Tisch der Berichterstattung in der Neuen Westfälischen und mit gleichem Titel und leicht verändertem Text in der Neuen Osnabrücker Zeitung „Piratenpartei in NRW: Untergang der Eigenbrötler“ gehört schon – ein bisschen! – gerade gerückt. Dabei kann ich – bei aller Faktenorientierung – Quietsch- und Kratzgeräusche vielleicht nicht vermeiden.

Allgemeiner Tweet – nicht die Adresse eines Fraktionskollegen gerichtet,  gleichwohl … ??

Florian Pfitzner hat für die genannten Beiträge Michele Marsching als Fraktionsvorsitzenden der Piratenfraktion NRW und mich als ehemaligen Fraktionsvorsitzenden per Email befragt. Hier sind nun meine vier Antworten auf Florian Pfitzners Email-Fragen mit mir. Die Fragen dazu lasse ich mal weg, denn die hat Herr Pfitzner mir – bis jetzt – nicht „freigegeben“.

[Anmerkung 03.03.2017, 19:30 – Habe soeben Freigabe für die Fragen bekommen – werde ich morgen ergänzen :-)]
[Anmerkung 04.03.2017, 10:30 – Die Wahrheit ist, ich hatte Herrn Pfitzner – im Eifer des Gefechts – erst gar nicht gefragt und einfach das – bis jetzt nicht freigegeben – eingefügt. Er mahnte das auf Twitter an. Und ich bitte ihn in aller Form für diesen Lapsus um Entschuldigung. Das komplette Email-Interview findet sich am Ende unter der Linie.]
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TOP 9, 16.02.2017 LT NRW – Breitband – mal wieder – diesmal Gutscheine von der CDU für KMU

Samstag, Februar 18th, 2017

Meine Rede zu TOP 9 am 16. Februar 2017 zu Marktwirtschaftlichen Anreiz zur Beschleunigung des Breitbandausbaus schaffen – Geförderte zu Nachfragern machen – KMU-Gutscheine für Breitbandanschlüsse ausgeben – Antrag
der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14174 – Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/14236

Aus dem Plenarprotokoll:

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Bombis. – Für die Piratenfraktion spricht nun Herr Dr. Paul. (mehr …)

TOP 6, 16.02.2017 – Die CDU und das DigiTal – eine krasse Beziehung – oder: Einheitliche Matrikelnummern an NRW-Hochschulen

Samstag, Februar 18th, 2017

Meine Rede zu TOP 6 am 16. Februar 2016 – Chancen des digitalen Wandels an den Hochschulen nutzen – einheitliche Matrikelnummer einführen – Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/12829
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation,
Wissenschaft und Forschung – Drucksache 16/14130

Der Antrag ist reichlich absurd und wurde in einer Anhörung im AIWF, das ist der Ausschuss für Innovation, WIssenschaft und Forschung, von Sachverständigen komplett zerlegt, ein echtes Begräbnis.

Daher habe ich für die Plenarrede dazu eine besondere Form gewählt, auch als Ausdruck des Respekts gegenüber dem Antragsteller, der CDU und ihrem hochschulpolitischen Sprecher, Herrn Dr. Stefan Berger. Denn es braucht wirklich Mut, so einen Antrag zu stellen ….. Er hat sich nach der Debatte zu dem TOP übrigens persönlich bei mir bedankt!

Wer ihn und die anderen Akteure der Hochschulpolitik kennenlernen möchte, kann sich im zweiten Video im Beitrag die ganze Debatte ansehen.

Aus dem Plenarprotokoll:
Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegen Freimuth. – Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Dr. Paul.

(Ministerin Svenja Schulze: Jetzt bin ich einmal gespannt!) (mehr …)

TOP 10, 27.01.2017 – Landesbibliotheksgesetz

Mittwoch, Februar 1st, 2017

Meine Rede am 27. Januar 2017 zum „Gesetz zum Erlass eines Landesbibliotheksgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften“

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 16/11436
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur
und Medien – Drucksache 16/14044
Änderungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14111
2. Lesung

Anmerkung: Warum die ganze Zeit der z.Z. amtierende Präsident Dr. Gerhard Papke zu sehen ist und von mir nur das spärlich behaarte Schädeldach, fragt mich nicht, ich weiß es nicht.

Aus dem Plenarprotokoll:

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Nückel. – Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort.

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TOP 1 am 27.01.2017 – Aktuelle Stunde – LT NRW – Schulen ohne Anschluss

Mittwoch, Februar 1st, 2017

Meine Rede am 27. Januar 2017 zur aktuellen Stunde, Schulen ohne Anschluss – Wie will die Landesregierung die dramatische Unterversorgung der Schulen in Nordrhein-Westfalen bei Breitbandanschlüssen beenden?

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14069

Aus dem Plenarprotokoll:

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Bolte. – Für die Piratenfraktion spricht Herr Dr. Paul.

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TOP 7 am 27.01.2017 – LT NRW – 5G-Testfeld für NRW

Mittwoch, Februar 1st, 2017

Meine Rede zu TOP 7 am 26. Januar 2017 – Digitale Mobilität. 5G-Testfeld für Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN – Drucksache 16/13995
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14093

Aus dem Plenarprotokoll:

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Kollege Bombis. – Jetzt spricht für die Piratenfraktion Herr Dr. Paul.

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TOP 2 am 26.01.2017 – LT NRW – Tariftreue- und Vergabegesetz

Mittwoch, Februar 1st, 2017

Um es gleich vorweg zu sagen, das TVgG ist schlecht gemacht und sollte verbessert werden. Eine völlige Abschaffung allerdings, wie die CDU es will, bringt auch nichts. Das TVgG NRW ist nicht #smartgerecht .

Meine Rede zu TOP 2 am 26. Januar 2017, Gesetz über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen – TVgG – NRW)

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TOP 1 am 26.01.2017 – LT NRW – Forschungsland NRW – eine Grundsatzrede

Dienstag, Januar 31st, 2017

Meine Rede zu TOP 1 am 26. Januar 2017 zur Unterrichtung duch die Landesregierung „Starke Forschung, starkes Land – Forschungsland NRW“

Anmerkung: Daraus ist eine zweiteilige hochschul- und forschungspolitische Grundsatzrede geworden, die unsere Piratenpositionen noch einmal deutlich macht. Wesentliches dreht sich – auch systemisch – um die Aspekte Wissenschaftsfreiheit, Kreativität und Innovation.

Der Chef der Staatskanzlei hat mit Schreiben vom 17. Januar dieses Jahres mitgeteilt, dass die Landesregierung beabsichtigt, zu dem genannten Thema zu unterrichten. – Die Unterrichtung erfolgte durch Frau Ministerin Schulze.

Aus dem Plenarprotokoll:

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Dr. Seidl. – Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Dr. Paul. (mehr …)

TOP 12 am 25.01.2017 im LT NRW – NRW in Europa, Benelux-Zusammenarbeit

Dienstag, Januar 31st, 2017

Meine Rede zu TOP 12 am 25. Januar 2017 „Nordrhein-Westfalen in Europa: Benelux-Zusammenarbeit ausbauen, Europas Chancen nutzen und die europäische Einigung voranbringen“
Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14013 – Neudruck
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/14080 – Neudruck

Aus dem Penarprotokoll:
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Dr. Wolf. – Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Dr. Paul. (mehr …)

Neulich im Haushalts- und Finanzausschuss – Prof. Dr. Bontrup erklärt im Rahmen einer Anhörung, warum die Schuldembremse Scheiße ist.

Dienstag, Januar 31st, 2017

Ein weiterer Beitrag aus der beliebten Reihe „Sternstunden des Parlamentarismus“.
In der Verfassungskommission des Landtages von NRW kam keine Mehrheit zustande für die Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung. Auf der Suche nach alternativen Möglichkeiten fand am 24. Januar 2017 im Haushalts- und Finanzausschuss – HFA – eine Expertenanhörung zum Thema statt.

Die Expertenrunde bestand bis auf zwei Personen aus Juristen. Einzig unser Sachverständiger, der Volkswirt Prof. Dr. Heinz-Josef Bontrup erläuterte noch einmal präzise und sehr #smartgerecht, warum die Schuldenbremse ökonomischer Wahnsinn ist. (mehr …)