Archive for the ‘Piratenfraktion NRW’ Category

Neulich im Haushalts- und Finanzausschuss – Prof. Dr. Bontrup erklärt im Rahmen einer Anhörung, warum die Schuldembremse Scheiße ist.

Dienstag, Januar 31st, 2017

Ein weiterer Beitrag aus der beliebten Reihe „Sternstunden des Parlamentarismus“.
In der Verfassungskommission des Landtages von NRW kam keine Mehrheit zustande für die Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung. Auf der Suche nach alternativen Möglichkeiten fand am 24. Januar 2017 im Haushalts- und Finanzausschuss – HFA – eine Expertenanhörung zum Thema statt.

Die Expertenrunde bestand bis auf zwei Personen aus Juristen. Einzig unser Sachverständiger, der Volkswirt Prof. Dr. Heinz-Josef Bontrup erläuterte noch einmal präzise und sehr #smartgerecht, warum die Schuldenbremse ökonomischer Wahnsinn ist. (mehr …)

TOP 8, 15.12.2016 – LT NRW – Die Sache mit der VG Wort

Montag, Dezember 19th, 2016

Meine Rede zu unserem Antrag „Rahmenvertrag zwischen Kultusministerkonferenz (KMK) und VG Wort gefährdet gute Lehre“ – Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/13680
in Verbindung damit – Digitalisierung der Lehre nicht ausbremsen – Rahmenvertrag über die Intranetnutzung neu verhandeln! – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13695 – und –
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/13789

Aus dem Plenarprotokoll: (mehr …)

TOP 1, 02.12.2016 – Aktuelle Stunde zur Wirtschaftspolitik im LT NRW

Mittwoch, Dezember 7th, 2016

Meine Rede zu TOP 1 am 02. Dezember 2016, Schlechte Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen droht, langfristig Zukunftschancen und Wohlstandsperspektiven zu verspielen – Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13613 – in Verbindung damit – Neues Gutachten blickt mit Sorge auf die Wirtschaftslage in Nordrhein-Westfalen – Landesregierung muss nun handeln anstatt die Situation schönzureden! – Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/13614

Aus dem Plenarprotokoll: Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Sundermann. – Für die Piraten spricht jetzt Herr Kollege Dr. Paul. (mehr …)

TOP 4, 01.12.2016 – Die Große Anfrage 21 der Piratenfraktion zu Bertelsmann – Debatte im Landtag NRW

Montag, Dezember 5th, 2016

Ohne Kommentar – der folgt noch. Hier nur ein Link zu der Seite der Piratenfraktion NRW zum Thema.

Aus dem Plenarprotokoll – Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Ich rufe auf:

4 zu Aktivitäten und politischen Initiativen der Landesregierung im mittelbaren und unmittelbaren Zusammenhang mit der Bertelsmann-Stiftung, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und Personen sowie der Bertelsmann SE & Co. KGaA, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und Personen – Große Anfrage 21 der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11660 // Antwort der Landesregierung – Drucksache 16/12436 – Neudruck

Die Große Anfrage 21 hat eine interessante Überschrift. – Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Dr. Paul das Wort. Bitte schön.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank, lieber Herr Präsident, vor allen Dingen für Ihre schöne Wertung unserer Überschrift. (mehr …)

TOP 1, 30.11.2016, Haushalt 2016, 2. Lesung, Einzelplan 06, Innovation, Wissenschaft und Forschung, Landtag Nordrhein-Westfalen

Montag, Dezember 5th, 2016

Meine Rede zu TOP 1, 30.11.2016, Haushalt 2017, 2. Lesung, Einzelplan 06, Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung – Landtag Nordrhein-Westfalen

Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Dr. Seidl. – Für die Piratenfraktion spricht nun Herr Dr. Paul. (mehr …)

TOP 1, 30.11.2016, Haushalt 2016, 2. Lesung, Einzelplan 02, Europa, Landtag Nordrhein-Westfalen

Montag, Dezember 5th, 2016

Meine Rede zu TOP 1, 30.11.2016, Haushalt 2017, 2. Lesung, Einzelplan 02, Ministerpräsidentin und Staatskanzlei
(Ministerpräsidentin und Staatskanzlei, Landesplanung, Europa und Eine Welt, Medien) – Landtag Nordrhein-Westfalen

Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Goldmann. – Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort. (mehr …)

TOP 1, 30.11.2016, Haushalt 2016, 2. Lesung, Einzelplan 14, Wirtschaft, Landtag Nordrhein-Westfalen

Montag, Dezember 5th, 2016

Meine Rede zu TOP 1 am Mittwoch, den 30.11.2016 zum Einzelplan 14 „Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk“ im Rahmen der 2. Lesung des NRW-Haushaltes 2016 – 2 Teile

Aus dem Plenarprotokoll:

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Danke, Herr Kollege Bolte. – Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort. (mehr …)

Tag der Medienkompetenz im Landtag NRW – Aktionen vor Ort – Nachlese

Sonntag, Dezember 4th, 2016

Für Montag, den 28. November luden das Grimme-Institut in Kooperation mit der Landesregierung und dem Landtag NRW zum mittlerweile sechsten Tag der Medienkompetenz in den Landtag ein.

Eine Besonderheit ist, das Abgeordnete des Landtags Tage und Wochen vorher Medienprojekte in Ihren Regionen und Wahlkreisen besuchen, um dann am Tag der Medienkompetenz einem ausgesuchten Publikum im Landtag plus über den Livestream angeschlossenen interessierten BürgerInnen darüber zu berichten.

Was ich so zu erzählen hatte, zeigt das kurze Video. Mein besonderer Dank gilt hierbei (mehr …)

NachDenkTreff Dortmund 24. Oktober 2016 – Unter dem Deckmantel der Gemeinnützigkeit

Montag, November 21st, 2016

Die Rollen der Bertelsmann-Stiftung in NRW

Videoaufzeichnung der Vernstaltung
Veranstaltungsort: Auslandsgesellschaft Dortmund, Steinstr. 48 (Nordausgang Hbf., neben Cinestar)
Veranstalter: DGB (Stadtverband Dortmund), attac (Regionalgruppe Dortmund AG Globalisierung konkret)

Der Videobeitrag zeigt nicht den ebenfalls verwendeten Foliensatz. Im Referat ist jedoch eindeutig auf die zugehörigen Folien referenziert. Den Foliensatz gibt es hier als pdf-Datei zum Download.

Aus dem Ankündigungstext der Veranstaltung:

Interessenverbände, Lobbyisten, Pressure Groups, Think Tanks, die Einflüsterer der Politik gehören zum Erscheinungsbild heutiger Demokratien und sind (mehr …)

Sternstunden des Parlamentarismus – GrumpyOldMan erklärt der FDP geschlechter- gerechte Sprache

Samstag, November 12th, 2016

Ein weiterer Beitrag aus der zunehmend beliebteren Reihe „Sternstunden des Parlamentarismus“ – TOP 18 am 10. November 2016 – der sprachliche Kettensäger Marc Olejak aka GrumpyOldMan erklärt der FDP-Fraktion den Zusammenhang von Sprache und Gerechtigkeit –
Rasenmäher statt RasenmäherIn – unsere Sprache nicht verrenken! – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13311

Aus dem Plenarprotokoll: (mehr …)