TOP 6, 16.02.2017 – Die CDU und das DigiTal – eine krasse Beziehung – oder: Einheitliche Matrikelnummern an NRW-Hochschulen

Meine Rede zu TOP 6 am 16. Februar 2016 – Chancen des digitalen Wandels an den Hochschulen nutzen – einheitliche Matrikelnummer einführen – Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/12829
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation,
Wissenschaft und Forschung – Drucksache 16/14130

Der Antrag ist reichlich absurd und wurde in einer Anhörung im AIWF, das ist der Ausschuss für Innovation, WIssenschaft und Forschung, von Sachverständigen komplett zerlegt, ein echtes Begräbnis.

Daher habe ich für die Plenarrede dazu eine besondere Form gewählt, auch als Ausdruck des Respekts gegenüber dem Antragsteller, der CDU und ihrem hochschulpolitischen Sprecher, Herrn Dr. Stefan Berger. Denn es braucht wirklich Mut, so einen Antrag zu stellen ….. Er hat sich nach der Debatte zu dem TOP übrigens persönlich bei mir bedankt!

Wer ihn und die anderen Akteure der Hochschulpolitik kennenlernen möchte, kann sich im zweiten Video im Beitrag die ganze Debatte ansehen.

Aus dem Plenarprotokoll:
Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegen Freimuth. – Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Dr. Paul.

(Ministerin Svenja Schulze: Jetzt bin ich einmal gespannt!) Mehr lesen

TOP 10, 27.01.2017 – Landesbibliotheksgesetz

Meine Rede am 27. Januar 2017 zum „Gesetz zum Erlass eines Landesbibliotheksgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften“

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 16/11436
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur
und Medien – Drucksache 16/14044
Änderungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14111
2. Lesung

Anmerkung: Warum die ganze Zeit der z.Z. amtierende Präsident Dr. Gerhard Papke zu sehen ist und von mir nur das spärlich behaarte Schädeldach, fragt mich nicht, ich weiß es nicht.

Aus dem Plenarprotokoll:

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Nückel. – Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort.

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TOP 1 am 26.01.2017 – LT NRW – Forschungsland NRW – eine Grundsatzrede

Meine Rede zu TOP 1 am 26. Januar 2017 zur Unterrichtung duch die Landesregierung „Starke Forschung, starkes Land – Forschungsland NRW“

Anmerkung: Daraus ist eine zweiteilige hochschul- und forschungspolitische Grundsatzrede geworden, die unsere Piratenpositionen noch einmal deutlich macht. Wesentliches dreht sich – auch systemisch – um die Aspekte Wissenschaftsfreiheit, Kreativität und Innovation.

Der Chef der Staatskanzlei hat mit Schreiben vom 17. Januar dieses Jahres mitgeteilt, dass die Landesregierung beabsichtigt, zu dem genannten Thema zu unterrichten. – Die Unterrichtung erfolgte durch Frau Ministerin Schulze.

Aus dem Plenarprotokoll:

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Dr. Seidl. – Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Dr. Paul. Mehr lesen

TOP 1, 30.11.2016, Haushalt 2016, 2. Lesung, Einzelplan 06, Innovation, Wissenschaft und Forschung, Landtag Nordrhein-Westfalen

Meine Rede zu TOP 1, 30.11.2016, Haushalt 2017, 2. Lesung, Einzelplan 06, Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung – Landtag Nordrhein-Westfalen

Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Dr. Seidl. – Für die Piratenfraktion spricht nun Herr Dr. Paul. Mehr lesen

Sternstunden des Parlamentarismus – GrumpyOldMan erklärt der FDP geschlechter- gerechte Sprache

Ein weiterer Beitrag aus der zunehmend beliebteren Reihe „Sternstunden des Parlamentarismus“ – TOP 18 am 10. November 2016 – der sprachliche Kettensäger Marc Olejak aka GrumpyOldMan erklärt der FDP-Fraktion den Zusammenhang von Sprache und Gerechtigkeit –
Rasenmäher statt RasenmäherIn – unsere Sprache nicht verrenken! – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13311

Aus dem Plenarprotokoll: Mehr lesen

TOP 11, 10.11.2016 – LT NRW – Hochschulvereinbarung NRW 2021

Meine Rede zu TOP 11 am 10. November 2016 – Hochschulvereinbarung NRW 2021 bringt Planungssicherheit für Hochschulen auf hohem Niveau – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/13316

Aus dem Plenarprotokoll: Mehr lesen

TOP 10, 10.11.2016 – LT NRW – E-BAföG Flopp verhindern – ein Antrag der FDP

Meine Rede zu TOP 10 am 10. November 2016 – Landesregierung muss E-BAföG-Flop verhindern – Bürokratie wirksam abbauen! – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13299

Aus dem Plenarprotokoll: Mehr lesen

TOP 5, 07.10.2016 – LT NRW – Große Anfrage der FDP-Fraktion zu NRW in der digitalen Welt

Meine Rede zu TOP 5 am 07. Oktober 2016, Nordrhein-Westfalen in der digitalen Welt – „MegaStark“ oder eher schwach? Was hat die Landesregierung seit der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin am 29. Januar 2015 bisher erreicht? – Große Anfrage 20 der Fraktion der FDP – Drucksache 16/11308 – Antwort der Landesregierung – Drucksache 16/12206 – Entschließungsantrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13103

Aus dem Plenarprotokoll: Mehr lesen

TOP 1, 06.10.2016 – LT NRW – Wirtschaftsbericht 2016 der Landesregierung

Meine Rede zu TOP 1 am 06. Oktober 2016, Unterrichtung durch die Landesregierung – Wirtschaftsbericht Nordrhein-Westfalen 2016 – Fortschritt durch Innovation – Die Rede hat zwei Teile.

Aus dem Plenarprotokoll: Mehr lesen

vordenker news – September 2016 – 20 Jahre www.vordenker.de

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Das Online-Journal www.vordenker.de wird im September 2016 zwanzig Jahre alt.

Nochmal: ZWANZIG!! Echt. Keine übermäßig lange Zeitspanne, oder?

Aber im turbobeschleunigten und im immer noch weiter beschleunigenden Internet und seinen WWW-Portalen und Mobile-Apps sind das Äonen!

Im September 1996 ging das Journal online, gedacht als Mehr lesen