TOP 10, 27.01.2017 – Landesbibliotheksgesetz

Nick_Haflinger

Meine Rede am 27. Januar 2017 zum „Gesetz zum Erlass eines Landesbibliotheksgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften“

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 16/11436
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur
und Medien – Drucksache 16/14044
Änderungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14111 –
2. Lesung

Anmerkung: Warum die ganze Zeit der z.Z. amtierende Präsident Dr. Gerhard Papke zu sehen ist und von mir nur das spärlich behaarte Schädeldach, fragt mich nicht, ich weiß es nicht.

Aus dem Plenarprotokoll:

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Nückel. – Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort.

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TOP 1 am 27.01.2017 – Aktuelle Stunde – LT NRW – Schulen ohne Anschluss

Nick_Haflinger

Meine Rede am 27. Januar 2017 zur aktuellen Stunde, Schulen ohne Anschluss – Wie will die Landesregierung die dramatische Unterversorgung der Schulen in Nordrhein-Westfalen bei Breitbandanschlüssen beenden?

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14069

Aus dem Plenarprotokoll:

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Bolte. – Für die Piratenfraktion spricht Herr Dr. Paul.

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TOP 7 am 27.01.2017 – LT NRW – 5G-Testfeld für NRW

Nick_Haflinger

Meine Rede zu TOP 7 am 26. Januar 2017 – Digitale Mobilität. 5G-Testfeld für Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN – Drucksache 16/13995
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14093

Aus dem Plenarprotokoll:

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Kollege Bombis. – Jetzt spricht für die Piratenfraktion Herr Dr. Paul.

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TOP 2 am 26.01.2017 – LT NRW – Tariftreue- und Vergabegesetz

Nick_Haflinger

Um es gleich vorweg zu sagen, das TVgG ist schlecht gemacht und sollte verbessert werden. Eine völlige Abschaffung allerdings, wie die CDU es will, bringt auch nichts. Das TVgG NRW ist nicht #smartgerecht .

Meine Rede zu TOP 2 am 26. Januar 2017, Gesetz über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen – TVgG – NRW)

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TOP 1 am 26.01.2017 – LT NRW – Forschungsland NRW – eine Grundsatzrede

Nick_Haflinger

Meine Rede zu TOP 1 am 26. Januar 2017 zur Unterrichtung duch die Landesregierung „Starke Forschung, starkes Land – Forschungsland NRW“

Anmerkung: Daraus ist eine zweiteilige hochschul- und forschungspolitische Grundsatzrede geworden, die unsere Piratenpositionen noch einmal deutlich macht. Wesentliches dreht sich – auch systemisch – um die Aspekte Wissenschaftsfreiheit, Kreativität und Innovation.

Der Chef der Staatskanzlei hat mit Schreiben vom 17. Januar dieses Jahres mitgeteilt, dass die Landesregierung beabsichtigt, zu dem genannten Thema zu unterrichten. – Die Unterrichtung erfolgte durch Frau Ministerin Schulze.

Aus dem Plenarprotokoll:

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Dr. Seidl. – Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Dr. Paul. Mehr lesen →

TOP 12 am 25.01.2017 im LT NRW – NRW in Europa, Benelux-Zusammenarbeit

Nick_Haflinger

Meine Rede zu TOP 12 am 25. Januar 2017 „Nordrhein-Westfalen in Europa: Benelux-Zusammenarbeit ausbauen, Europas Chancen nutzen und die europäische Einigung voranbringen“
Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14013 – Neudruck
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/14080 – Neudruck

Aus dem Penarprotokoll:
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Dr. Wolf. – Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Dr. Paul. Mehr lesen →

Neulich im Haushalts- und Finanzausschuss – Prof. Dr. Bontrup erklärt im Rahmen einer Anhörung, warum die Schuldembremse Scheiße ist.

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Ein weiterer Beitrag aus der beliebten Reihe „Sternstunden des Parlamentarismus“.
In der Verfassungskommission des Landtages von NRW kam keine Mehrheit zustande für die Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung. Auf der Suche nach alternativen Möglichkeiten fand am 24. Januar 2017 im Haushalts- und Finanzausschuss – HFA – eine Expertenanhörung zum Thema statt.

Die Expertenrunde bestand bis auf zwei Personen aus Juristen. Einzig unser Sachverständiger, der Volkswirt Prof. Dr. Heinz-Josef Bontrup erläuterte noch einmal präzise und sehr #smartgerecht, warum die Schuldenbremse ökonomischer Wahnsinn ist. Mehr lesen →

Keine Partei beschäftigt sich mit der drängendsten Frage der Digitalisierung – Hmm. Wirklich keine? Nö!

Nick_Haflinger

Am 16.01.2017 titelte das Online-Magazin t3n – digital pioneers einen Beitrag mit „Keine Partei beschäftigt sich mit der drängendsten Frage der Digitalisierung„.

Hier ist der Gegenbeweis, es beschäftigt sich doch eine Partei damit. Im Folgenden die Timeline mit Links.

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TOP 8, 15.12.2016 – LT NRW – Die Sache mit der VG Wort

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Meine Rede zu unserem Antrag „Rahmenvertrag zwischen Kultusministerkonferenz (KMK) und VG Wort gefährdet gute Lehre“ – Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/13680 –
in Verbindung damit – Digitalisierung der Lehre nicht ausbremsen – Rahmenvertrag über die Intranetnutzung neu verhandeln! – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13695 – und –
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/13789

Aus dem Plenarprotokoll: Mehr lesen →

TOP 1, 02.12.2016 – Aktuelle Stunde zur Wirtschaftspolitik im LT NRW

Nick_Haflinger

Meine Rede zu TOP 1 am 02. Dezember 2016, Schlechte Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen droht, langfristig Zukunftschancen und Wohlstandsperspektiven zu verspielen – Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13613 – in Verbindung damit – Neues Gutachten blickt mit Sorge auf die Wirtschaftslage in Nordrhein-Westfalen – Landesregierung muss nun handeln anstatt die Situation schönzureden! – Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/13614

Aus dem Plenarprotokoll: Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Sundermann. – Für die Piraten spricht jetzt Herr Kollege Dr. Paul. Mehr lesen →