{"id":1199,"date":"2015-09-20T16:23:00","date_gmt":"2015-09-20T14:23:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/?p=1199"},"modified":"2015-09-20T16:33:24","modified_gmt":"2015-09-20T14:33:24","slug":"top-5-04-09-2015-abschlussbericht-der-enquetekommission-iii-tragfaehigkeit-der-haushalte","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/1199\/top-5-04-09-2015-abschlussbericht-der-enquetekommission-iii-tragfaehigkeit-der-haushalte\/","title":{"rendered":"TOP 5, 04.09.2015, LT NRW, Abschlussbericht der Enquetekommission III, &#8222;Tragf\u00e4higkeit der Haushalte &#8230;&#8220;"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2015\/09\/ek3-titelbild300.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignleft size-medium wp-image-1202\" src=\"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2015\/09\/ek3-titelbild300-300x241.jpg\" alt=\"ek3-titelbild300\" width=\"300\" height=\"241\" \/><\/a>Abschlussbericht der Enquetekommission III &#8222;Bewertung der Tragf\u00e4higkeit der \u00f6ffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030&#8220; gem\u00e4\u00df \u00a7 61 Absatz 3 der Gesch\u00e4ftsordnung, <a title=\"Abruf des Dokumentes auf dem Server des Landtags\" href=\"http:\/\/www.landtag.nrw.de\/portal\/WWW\/dokumentenarchiv\/Dokument?typ=P&amp;Id=MMD16\/9500&amp;quelle=alle&amp;wm=1&amp;action=anzeigen\" target=\"_blank\">Drucksache 16\/9500<\/a> zu dem Antrag der Fraktion der CDU <a title=\"Abruf des Dokumentes auf dem Server des Landtags\" href=\"http:\/\/www.landtag.nrw.de\/portal\/WWW\/dokumentenarchiv\/Dokument?typ=P&amp;Id=MMD16\/2133&amp;quelle=alle&amp;wm=1&amp;action=anzeigen\" target=\"_blank\">Drucksache 16\/2133<\/a> (Neudruck)<\/p>\n<p>Eine Anmerkung vorab: Mit <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Enquete-Kommission\" target=\"_blank\">Enquetekommissionen<\/a> ist das ja so eine Sache. Schnittstelle zwischen Politik und Wissenschaft sollen sie sein und sich an der Zukunft und weniger am parteipolitischen Kleinklein orientieren. Deshalb <!--more-->darf ja auch jede Fraktion einen Sachverst\u00e4ndigen benennen, der kein parlamentarisches Mandat hat, in der Enquete jedoch voll stimmberechtigt ist. Des Weiteren sollen diese Enquetes m\u00f6glichst konsensorientiert arbeiten. In dieser Kommission war das jedoch trotz allen Bem\u00fchens nicht m\u00f6glich. Jede(r), der sich daf\u00fcr interessiert, kann sich den Abschlussbericht herunterladen: <a title=\"Abruf des Dokumentes auf dem Server des Landtags\" href=\"http:\/\/www.landtag.nrw.de\/portal\/WWW\/dokumentenarchiv\/Dokument?typ=P&amp;Id=MMD16\/9500&amp;quelle=alle&amp;wm=1&amp;action=anzeigen\" target=\"_blank\">Drucksache 16\/9500<\/a><\/p>\n<p>Ab Seite 251 &#8211; pdf-Z\u00e4hler, nicht Seitennummerierung &#8211; finden sich die beiden gro\u00dfen Sondervoten der Piratenfraktion und des von den Piraten benannten Sachverst\u00e4ndigen, des Volkswirten Prof. Dr. Heinz-Josef Bontrup.<\/p>\n<p>Mein Dank gilt zun\u00e4chst unserer Referentin, der Volkswirtin Elisabet Paskuy und meinen Abgeordnetenkollegen Dietmar Schulz und Torsten Sommer, die letzte Inputs f\u00fcr die Abfassung unseres Sondervotums gegeben haben. Einen Kurzabriss enth\u00e4lt meine Rede zum Abschlussbericht.<br \/>\n<iframe loading=\"lazy\" src=\"https:\/\/www.youtube.com\/embed\/ye5DmQCwZ30\" width=\"445\" height=\"271\" frameborder=\"0\" allowfullscreen=\"allowfullscreen\"><\/iframe><br \/>\nAus dem Plenarprotokoll -&gt;<\/p>\n<p>Pr\u00e4sidentin Carina G\u00f6decke: Vielen Dank, Herr Kollege Hafke. \u2013 F\u00fcr die Piraten spricht jetzt Herr Dr. Paul.<\/p>\n<p>Dr.\u00a0Joachim Paul (PIRATEN): Vielen lieben Dank.\u00a0\u2013 Frau Pr\u00e4sidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Raum und zu Hause! Ich bin heute in friedvoller Stimmung, und als Erstes m\u00f6chte ich mich ganz ausdr\u00fccklich bei den Kommissionsmitarbeitern des Landtags bedanken, die der Enquetekommission effizient und ger\u00e4uschlos zugearbeitet haben. \u2013 Vielen Dank.<\/p>\n<p>(Beifall von den PIRATEN, der SPD und den GR\u00dcNEN \u2013 Vereinzelt Beifall von der CDU und der FDP)<\/p>\n<p>Mein Dank gilt bei allem Dissens auch den Sachverst\u00e4ndigen und den Kommissionskollegen der anderen Fraktionen. Ich habe in den zwei Jahren viel von euch gelernt \u2013 manchmal sogar, wie man es nicht macht. \u2013 Danke.<\/p>\n<p>(Beifall von den PIRATEN)<\/p>\n<p>Besonders hervorheben m\u00f6chte ich aber Ihre Kommissionsleitung, sehr geehrte Frau Birkhahn, liebe Astrid.<\/p>\n<p>(Zurufe von der CDU: Oh!)<\/p>\n<p>Ich wei\u00df, Sie hatten es nicht leicht mit uns Piraten. Ihre Moderationskompetenz wurde durch ein zugegeben immer wieder insistierendes Verhalten dann und wann auf eine sehr harte Probe gestellt \u2013 zum einen von mir, zum anderen von unserem sehr gesch\u00e4tzten Piraten-Sachverst\u00e4ndigen, Herrn Prof. Dr. Heinz-Josef Bontrup. Was bleibt einem Wissenschaftler, einem gestandenen Volkswirt, angesichts eklatanter, selbstauferlegter Denkverbote aber auch anderes \u00fcbrig, als renitent zu werden?<\/p>\n<p>Sie haben es in Ihren einf\u00fchrenden Worten selber gesagt, Frau Birkhahn: Die Kommission hat eine Best-case-Annahme gemacht, n\u00e4mlich die, die Schuldenbremse einzuhalten. Ich w\u00fcrde von einer Enquetekommission, in der sich Politik und Wissenschaft treffen, erwarten, dass man die Randbedingungen, die f\u00fcr die Behandlung eines Sachverhaltes wichtig sind, auch ein St\u00fcck weit variiert. Sonst wird der Zusammenhang \u2013 die Kurve dazwischen \u2013 irgendwie beliebig. Ich bin nur ein kleiner dummer Naturwissenschaftler, aber ich habe es so gelernt, dass man die Randbedingungen mit diskutiert.<\/p>\n<p>(Marcel Hafke [FDP]: Sie h\u00e4tten ja einen Vorschlag machen k\u00f6nnen!)<\/p>\n<p>\u2013\u00a0Das haben wir ja gemacht. Er wurde abgelehnt: Die Schuldenbremse wird gehalten. Variieren ist notwendig, Herr Hafke.<\/p>\n<p>(Beifall von den PIRATEN \u2013 Marcel Hafke [FDP]: Das steht in der Verfassung!)<\/p>\n<p>\u2013\u00a0Ja, gut, das Grundgesetz ist aber kein Naturgesetz, und es gibt Zusammenh\u00e4nge in dieser Welt, die sich uns nicht erschlie\u00dfen. Deshalb m\u00fcssen manche Dinge vielleicht einmal in den Blick genommen werden \u2013 gerade von einer zukunftsorientierten Kommission.<\/p>\n<p>Es wurde ja auch verwiesen, und in der Verfassungskommission wird das ja auch parallel diskutiert, aber dort diskutieren leider nur Juristen.<\/p>\n<p>Mir kam es ein bisschen so vor \u2013 Sie werden sich vielleicht noch erinnern \u2013 wie im \u201eLeben des Galilei\u201c von Bert Brecht, wo sich die Kleriker des Vatikans weigern, einen Blick durch das Fernglas zu werfen. Stattdessen kaprizierte man sich ein bisschen auf das, was nicht sein darf. Markttheologen verdammen Staatsschulden!<\/p>\n<p>(Britta Altenkamp [SPD]: Selbst\u00fcbersch\u00e4tzung!)<\/p>\n<p>Die zweite Randbedingung: der demografische Wandel. Herr Schmitz, Sie haben es gerade gesagt: \u201eDer demografische Wandel kommt, aber er l\u00e4sst sich nicht voraussagen\u201c \u2013 wortw\u00f6rtlich.<\/p>\n<p>(Hendrik Schmitz [CDU]: Ja!)<\/p>\n<p>Lange bevor der IT.NRW-Bericht kam, hatten wir den renommierten Mathematiker und Sachverst\u00e4ndigen Gerd Bosbach, Professor der Mathematik, eingeladen, der noch einmal ganz explizit methodisch auf Stolperfallen in statistischen Voraussagen hingewiesen hat. Das wurde in den Wind geschlagen. Dadurch \u2013 das finde ich f\u00fcr uns alle ein bisschen schade \u2013 ist Zeit f\u00fcr die Kommission verloren gegangen, die man ein bisschen anders h\u00e4tte verwenden k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Man h\u00e4tte sich beispielsweise noch intensiver mit dem auseinandersetzen k\u00f6nnen, was hier immer \u201edigitaler Wandel\u201c genannt wird. Ich finde das ein bisschen schr\u00e4g und m\u00f6chte uns allen ein neues Wording vorschlagen. Wenn wir geschichtlich von der industriellen Revolution sprechen und jetzt vom digitalen Wandel, dann ist das wie Watteb\u00e4uschchenwerfen. Dazu sind wir nicht verpflichtet.<\/p>\n<p>(Christian M\u00f6bius [CDU]: Machen Sie mal einen Vorschlag!)<\/p>\n<p>\u2013\u00a0\u201cDigitale Revolution\u201c ist das richtige Wording, nicht \u201eWandel\u201c.<\/p>\n<p>(Matthi Bolte [GR\u00dcNE]: Hat ja noch nie jemand benutzt!)<\/p>\n<p>Wir wissen aus der Betrachtung: Die Einwohnerzahl von Nordrhein-Westfalen wird ab jetzt bis 2025 um ein knappes Prozent zunehmen. Das sind die Zahlen von IT.NRW, die Fl\u00fcchtlinge noch nicht mitgerechnet.<\/p>\n<p>Gerade was die digitale Revolution angeht, ist es nicht zu einer ganzheitlichen Betrachtung gekommen, die wir Piraten so gerne bef\u00fcrworten, sondern eher zu einer \u2013 so sage ich es mal \u2013 neoliberalen Renditeromantik. Das war nicht so sch\u00f6n.<\/p>\n<p>(Ralf Witzel [FDP]: Oh!)<\/p>\n<p>Aber gl\u00fccklicherweise wird die fehlende Betrachtung zumindest teilweise durch das Sondervotum von Herrn Bontrup ersetzt.<\/p>\n<p>(Zuruf von Ralf Witzel [FDP])<\/p>\n<p>Sehr geehrter Herr Finanzminister Norbert Walter-Borjans, Sie sind naturgem\u00e4\u00df der erste Adressat der vielen Adressaten des Kommissionsberichts. Die Enquetekommission hat festgestellt \u2013 im \u00dcbrigen \u00fcber alle Querelen hinweg; das ist durch die anderen Reden ja auch zum Ausdruck gekommen \u2013, dass das Land NRW massiv unterinvestiert ist. Die Investitionsquoten \u2013 sowohl die investive als auch die konsumtive \u2013 sind strukturell zu niedrig.<\/p>\n<p>Ich bin kein gro\u00dfer Freund der Bertelsmann Stiftung, im Gegenteil, aber von da kam eine Studie, die besagte, dass in diesem Jahr in NRW 3.500 Lehrer fehlen. Wie dem auch sei, auch Sie, Herr Finanzminister, gehen davon aus \u2013 Sie haben gestern sehr vorsichtig gesagt, Sie werden 2019 nicht aus dem Blick nehmen; das kann man ja immer sagen \u2013, dass die Steuereinnahmen weiter sprudeln werden und dass die Zinsen niedrig bleiben. Das ist auch eine Form von Best-case-Politik.<\/p>\n<p>In dem Zusammenhang m\u00f6chte ich mit Ihnen mal einen Blick \u00fcber den nordrhein-westf\u00e4lischen Tellerrand werfen: In den letzten Wochen hat die chinesische Volkswirtschaft zweimal kr\u00e4ftig gehustet. Was, wenn daraus eine Lungenentz\u00fcndung wird? Mit Sicherheit \u2013 das k\u00f6nnen wir ohne gro\u00dfe Vorhersagekenntnisse sagen \u2013 werden die ph\u00e4nomenalen Wachstumsraten der letzten Jahre in China nicht zu halten sein.<\/p>\n<p>Wie sollen dann hier \u2013 Stichwort \u201eExport\u201c, Deutschland und NRW h\u00e4ngen ja am Export wie ein Schwerverletzter am Infusionstropf \u2013 die Wachstumsraten gehalten werden, auch vor dem Hintergrund, dass das weltweite Finanzkapital mit einem Volumen von 3,5 bis 4 gr\u00f6\u00dfer als die Realwirtschaft seine Renditeanspr\u00fcche geltend macht und nach Investitionsm\u00f6glichkeiten sucht?<\/p>\n<p>Sie, Herr Finanzminister, m\u00fcssen bis 2019 \u2013 verfassungsrechtlich abgesichert \u2013 ein ausgeglichenes Budget vorlegen. Hand aufs Herz: Wie wollen Sie das machen? Wir brauchen eine expansive Finanzpolitik. Ich greife nur eine Handlungsempfehlung, die sowohl im Piratensondervotum als auch in dem unseres Sachverst\u00e4ndigen steht, heraus: Eine baldm\u00f6glichste Wiedereinf\u00fchrung der Verm\u00f6gensteuer &#8230;<\/p>\n<p>(Ralf Witzel [FDP]: Wer soll das denn bezahlen, was Sie alles fordern?)<\/p>\n<p>\u2013\u00a0Herr Witzel, lassen Sie mal die Renditeromantik. H\u00f6ren Sie mal zu, dann k\u00f6nnen Sie noch was lernen.<\/p>\n<p>(Henning H\u00f6ne [FDP]: Nicht von Ihnen!)<\/p>\n<p>Ich bin im Endeffekt ganz froh \u00fcber den Kommissionsbericht, denn durch die beiden Sondervoten wird er eigentlich doch noch rundgemacht. Ich w\u00fcnsche allen Beteiligten viel Spa\u00df beim Lesen und bedanke mich aufs Sch\u00e4rfste f\u00fcr Ihre Aufmerksamkeit.<\/p>\n<p>(Beifall von den PIRATEN)<\/p>\n<p>Pr\u00e4sidentin Carina G\u00f6decke: Vielen Dank, Herr Dr. Paul. \u2013 F\u00fcr die Landesregierung spricht jetzt Herr Minister Dr. Walter-Borjans.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Abschlussbericht der Enquetekommission III &#8222;Bewertung der Tragf\u00e4higkeit der \u00f6ffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030&#8220; gem\u00e4\u00df \u00a7 61 Absatz 3 der Gesch\u00e4ftsordnung, Drucksache 16\/9500 zu dem Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16\/2133 (Neudruck) Eine Anmerkung vorab: Mit Enquetekommissionen ist das ja so [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[378,375,1,288,231],"tags":[382,379,381,383,380],"class_list":["post-1199","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-finanzpolitik","category-plenarrede-landtag-nrw","category-politik","category-sozialpolitik","category-wirtschaftspolitik","tag-demografischer-wandel","tag-landeshaushalt-nrw","tag-nachhaltigkeit","tag-schuldenbremse","tag-tragfaehigkeit"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1199","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1199"}],"version-history":[{"count":5,"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1199\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1205,"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1199\/revisions\/1205"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1199"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1199"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1199"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}