{"id":1560,"date":"2016-09-19T12:17:59","date_gmt":"2016-09-19T10:17:59","guid":{"rendered":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/?p=1560"},"modified":"2016-09-20T11:32:36","modified_gmt":"2016-09-20T09:32:36","slug":"top-1-16-09-2016-lt-nrw-aktuelle-stunde-breitband-bleibt-breitband-und-blaukraut-bleibt-blaukraut","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/1560\/top-1-16-09-2016-lt-nrw-aktuelle-stunde-breitband-bleibt-breitband-und-blaukraut-bleibt-blaukraut\/","title":{"rendered":"TOP 1, 16.09.2016 &#8211; LT NRW &#8211; Aktuelle Stunde: Breitband bleibt Breitband und Blaukraut bleibt Blaukraut"},"content":{"rendered":"<p>Meine Rede zu TOP 1 am 16. September 2016 &#8211; aktuelle Stunde im Landtag NRW &#8211; Die Zukunftsf\u00e4higkeit des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen &#8211; Pleite f\u00fcr Nordrhein-Westfalen bei der Vergabe von Breitbandmitteln des Bundes und Kritik der <acronym title=\"Nordrhein-Westfalen\">NRW<\/acronym>-Wirtschaft an Politik der Landesregierung &#8211; Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der <acronym title=\"Christlich Demokratische Union\">CDU <\/acronym><a id=\"docLink\" title=\"PDF-Dokument\" href=\"https:\/\/www.landtag.nrw.de\/portal\/WWW\/dokumentenarchiv\/Dokument\/MMD16-12903.pdf\" target=\"_blank\" name=\"docLink\">Drucksache 16\/12903 <\/a><br \/>\n<iframe loading=\"lazy\" src=\"https:\/\/www.youtube.com\/embed\/5ANwtHplfGE\" width=\"445\" height=\"250\" frameborder=\"0\" allowfullscreen=\"allowfullscreen\"><\/iframe><br \/>\nAus dem Plenarprotokoll:<!--more--><\/p>\n<p>Pr\u00e4sidentin Carina G\u00f6decke: Vielen Dank, Herr Kollege Bolte. \u2013 F\u00fcr die Piraten spricht jetzt Herr Dr. Paul.<\/p>\n<p>Dr.\u00a0Joachim Paul (PIRATEN): Verehrte Frau Pr\u00e4sidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! G8 \u2013 das ist ungef\u00e4hr so wie 50 MBit\/s, und G9 entspr\u00e4che einer Gigabit-Strategie. Aber Blaukraut bleibt Blaukraut, und Breitband bleibt Breitband.<\/p>\n<p>(Beifall von den PIRATEN)<\/p>\n<p>Am 6. September, Dienstag letzter Woche, war es dann so weit: \u00dcber 900 Millionen \u20ac F\u00f6rdergelder wurden in Berlin f\u00fcr den Breitbandausbau ausgesch\u00fcttet \u2013 F\u00f6rdergelder, die wir hier in Nordrhein-Westfalen wirklich gut brauchen k\u00f6nnten.<\/p>\n<p>Doch \u00e4hnlich wie M\u00f6nchengladbach vorgestern Abend gegen Man City mit 0:4 unterging, war auch die zweite F\u00f6rderrunde in Berlin eine herbe Niederlage f\u00fcr Nordrhein-Westfalen. Nicht einmal 3 % der Bundesf\u00f6rdersumme konnte nach NRW geholt werden.<\/p>\n<p>(Dietmar Brockes [FDP]: M\u00f6nchengladbach holt das aber wieder auf!)<\/p>\n<p>\u2013\u00a0Das hoffe ich.<\/p>\n<p>(Michael H\u00fcbner [SPD]: Schalke hat gestern gewonnen!)<\/p>\n<p>Nach diesem Hinspiel, der ersten F\u00f6rderrunde im April dieses Jahres, gab es nun auch im R\u00fcckspiel eine Klatsche. Nach jeder Niederlage wird nat\u00fcrlich gefragt: Was ging schief? Wer tr\u00e4gt die Schuld?<\/p>\n<p>An dieser Stelle m\u00f6chte ich die Antragsteller, n\u00e4mlich die Kommunen, ausdr\u00fccklich in Schutz nehmen. Denn was der Bund nicht schafft, was das Land NRW nicht schafft, wozu Telekommunikationsfirmen keine Lust haben, n\u00e4mlich schnelles Internet in unterversorgte Regionen zu bringen, sollen nun die Kommunen organisieren. Ich sage Ihnen: Daf\u00fcr ben\u00f6tigen unsere Kommunen in NRW noch viel mehr Unterst\u00fctzung von dieser Landesregierung, als sie bis jetzt bekommen haben.<\/p>\n<p>(Beifall von den PIRATEN und der FDP)<\/p>\n<p>Aber auch mit mehr Unterst\u00fctzung kann selbst die flei\u00dfigste Kommune nur so gut sein, wie es die F\u00f6rderprogramme erlauben. Herr Vogt hat es angesprochen: Beim Bundesf\u00f6rderprogramm gab es von Anfang an betr\u00e4chtliche Zweifel, ob NRW \u00fcberhaupt eine Chance hat, davon zu profitieren.<\/p>\n<p>(Ralph Bombis [FDP]: So ist es!)<\/p>\n<p>Diese Zweifel wurden Ihnen, Herr Minister Duin, ins Stammbuch geschrieben, und zwar von Verb\u00e4nden, von Kommunen und auch von uns. Grund daf\u00fcr ist die Art und Weise, wie das Bundesf\u00f6rderprogramm aufgelegt wurde.<\/p>\n<p>Deswegen war es auch fahrl\u00e4ssig von Ihnen, die Finanzierungsgrundlage Ihrer Breitbandpl\u00e4ne auf die Spekulation \u2013 und das Wort benutze ich hier ausdr\u00fccklich \u2013 zu gr\u00fcnden, Nordrhein-Westfalen w\u00fcrde nach dem K\u00f6nigsteiner Schl\u00fcssel etwa 22 % der Bundesmittel nach Hause holen k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Denn im Gegensatz zu anderen Regionen Deutschlands gibt es in NRW meist einen Flickenteppich der Unterversorgung, aber eben nicht gro\u00dfe, zusammenh\u00e4ngende wei\u00dfe Flecken, und daf\u00fcr gibt es in nun einmal in dem sogenannten Scoring des Bundesprogramms weniger Punkte f\u00fcr ein Ausbauprojekt. Resultat: Es wird nicht gef\u00f6rdert.<\/p>\n<p>Die von der Landesregierung stolz nach au\u00dfen kommunizierten angeblichen 500 Millionen \u20ac F\u00f6rdermittel f\u00fcr den Breitbandausbau wird es deshalb nicht geben. Die Finanzierungsgrundlage ist auf Treibsand gebaut. Im Grunde ist das Instrumentarium der rot-gr\u00fcnen Breitbandpolitik damit schon ersch\u00f6pft. Der Breitbandpolitik wurde die finanzielle Grundlage entzogen. Sie ist damit gescheitert.<\/p>\n<p>Es gibt noch weitere massive Probleme mit der F\u00f6rderlandschaft. Dass viele Projekte kurzfristig ausgerichtet sind, haben wir schon oft kritisiert.<\/p>\n<p>Laut Patrick Helmes, Vorstandsmitglied des Glasfaserverbandes BUGLAS, habe die Telekom 80 % der F\u00f6rderung in Bayern abgegriffen. Herr Minister Duin, stimmt die Gr\u00f6\u00dfenordnung auch f\u00fcr NRW? Es kann doch nicht sein, dass der Magenta-Riese nach dem Geschenk, Vectoring-Monopole zu betreiben, nun auch noch das Monopol auf F\u00f6rdergelder bekommt.<\/p>\n<p>(Beifall von den PIRATEN)<\/p>\n<p>Und wenn keine wirksamen Instrumente mehr zur Verf\u00fcgung stehen, dann muss Rhetorik die Leere ausf\u00fcllen, und das haben wir gerade besonders beim Kollegen Bolte erlebt.<\/p>\n<p>Meine Damen und Herren, so wie sich fr\u00fcher Wohlstand und Arbeitsteilung entlang der Fl\u00fcsse und Handelsstra\u00dfen ausgebreitet haben, sind es heute die Datenstr\u00f6me, die z\u00e4hlen. Aber bislang durchziehen nur kleine, extrem z\u00e4hflie\u00dfende Datenadern das Land. Das muss sich \u00e4ndern, und das k\u00f6nnen wir auch \u00e4ndern.<\/p>\n<p>Wir Piraten sind eine progressive Bewegung. Wir wollen die Zukunft mitgestalten. Doch manchmal lohnt sich eben auch ein Blick in die Vergangenheit, und da erscheint es wie ein Wunder, dass fr\u00fcher die Infrastruktur, die wir heute f\u00fcr selbstverst\u00e4ndlich halten, tats\u00e4chlich aufgebaut wurde; ich rede hier von Wasserleitungen, Kan\u00e4len, Stromleitungen, Eisenbahnschienen usw. Ich frage Sie: Wie war das fr\u00fcher m\u00f6glich? Konnten die Leute zaubern? \u2013 Das glaube ich nicht.<\/p>\n<p>Und heute verzweifelt die Politik daran, ein nur wenige Zentimeter dickes Glasfaserkabel \u2013 offiziell hei\u00dft es Lichtwellenleiter \u2013 in die H\u00e4user zu legen? Das kann doch nicht Ihr Ernst sein.<\/p>\n<p>Was ist der Grund f\u00fcr diese Misere? Ich kann es Ihnen sagen: Die Politik denkt nur noch in Legislaturperioden, also bestenfalls in Jahreszeitr\u00e4umen von f\u00fcnf Jahren, und auch Unternehmen wollen allersp\u00e4testens nach f\u00fcnf Jahren ihren Return on Invest.<\/p>\n<p>Doch in diesen Zeitr\u00e4umen lassen sich eben keine Infrastrukturaufgaben l\u00f6sen. Denn beim Glasfaserausbau reden wir von einer Infrastruktur mit Amortisationszeitr\u00e4umen von bis zu 20 Jahren. Da passen die Logiken einfach nicht zueinander.<\/p>\n<p>Eine Studie der NRW.BANK hat die Kosten f\u00fcr ein fl\u00e4chendeckendes Lichtwellenleiternetz in NRW auf 8,6 Milliarden \u20ac beziffert. Das h\u00f6rt sich nach riesig viel an, wenn man in kurzen Zeitr\u00e4umen denkt. In einem Abschreibungszeitraum von 20 Jahren sind das 2 \u20ac je B\u00fcrger pro Monat. Das ist also machbar.<\/p>\n<p>Und was ist zu tun? Herr Minister Duin, wir brauchen einen Neustart in der Breitbandpolitik. Glasfaseranbindung ist \u00f6ffentliche Daseinsvorsorge, und im digitalen Zeitalter darf es einfach keine unterversorgten Gebiete mehr geben.<\/p>\n<p>(Beifall von den PIRATEN)<\/p>\n<p>Wir denken \u2013 und da haben Sie auch unsere Unterst\u00fctzung, wenn Sie das machen \u2013, eine bessere Politik ist machbar. Wir Piraten wollen, dass Nordrhein-Westfalen in der digitalen Champions League spielt und dort gewinnt.<\/p>\n<p>(Beifall von den PIRATEN)<\/p>\n<p>Der B\u00fcrger muss sich aber fragen, warum die Landesregierung noch immer als Amateurtanzgruppe mit Hoolaring und Medizinball auftritt. It\u2019s time for a change! Packen wir es an!<\/p>\n<p>(Beifall von den PIRATEN)<\/p>\n<p>Pr\u00e4sidentin Carina G\u00f6decke: Vielen Dank, Herr Dr. Paul. \u2013 Jetzt spricht der fraktionslose Abgeordnete Schwerd.<\/p>\n<p><strong>Teil 2:<\/strong><\/p>\n<p>Vizepr\u00e4sident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Bombis. \u2013 F\u00fcr die Piratenfraktion Herr Dr. Paul.<\/p>\n<p>Dr.\u00a0Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank, verehrter Herr Pr\u00e4sident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer! Herr Bombis hat es gerade gesagt \u2013 wir sind ja heute bei den Kalauern und Fu\u00dfballmetaphern \u2013: Platz vier der Champions League ist ein Relegationsplatz. Da m\u00fcsste man noch mal zulangen.<\/p>\n<p>Aber ganz im Ernst: Dieses Bundesland Nordrhein-Westfalen, dessen Name ja mittlerweile ein Synonym f\u00fcr den Begriff \u201eStrukturwandel\u201c ist, kann einen anderen Platz als Platz 1 nicht akzeptieren.<\/p>\n<p>(Beifall von den PIRATEN und der FDP)<\/p>\n<p>Herr Minister, ich glaube Ihnen: Sie haben vorhin eindrucksvoll und glaubw\u00fcrdig erz\u00e4hlt, dass Sie \u2013 obwohl in Ihrer Rede der Begriff \u201e50 Mbit\u201c ungef\u00e4hr zehnmal so h\u00e4ufig wie \u201eGigabit\u201c auftauchte; ich habe mir mal den Spa\u00df gemacht, die Worte zu z\u00e4hlen \u2013 bei der Beratung Ihrer Kommunen keine Fragen offen gelassen haben. Das ist gut so. Das ist l\u00f6blich.<\/p>\n<p>Ich erwarte von einer Landesregierung und dem zust\u00e4ndigen Ministerium, dass sie bei der Beratung der Kommunen antizipieren und den Menschen die Fragen beantworten, von denen sie noch gar nicht wissen, dass sie sie morgen haben werden, die sie aber heute stellen m\u00fcssten. Das w\u00e4re essenziell.<\/p>\n<p>(Beifall von den PIRATEN)<\/p>\n<p>Sie haben das richtig gesagt: 8,6\u00a0Milliarden\u00a0\u20ac Landeshaushalt usw. Ich glaube \u2013 so viel Verbindendes wir bei dem Breitbandausbau auch haben \u2013, dass es da schon eine Trennung gibt. Schauen wir uns an, wie die Infrastruktur im Energiebereich finanziert ist. Es gibt im Prinzip grob zwei m\u00f6gliche Modelle:<\/p>\n<p>Die Kommunen haben Anteil an den Unternehmen \u2013 wir wissen, wie das gerade bei den Energieversorgern schief gegangen ist. In meiner Partei ist ein Spruch sehr popul\u00e4r: Daten sind das neue \u00d6l. \u2013 Ich finde den einerseits richtig, aber andererseits h\u00e4ngt er ein bisschen schief, denn, wenn man \u00d6l verbrennt, ist es weg. Bei Daten gibt es Mehrfachnutzung.<\/p>\n<p>K\u00f6nnte man nicht in einem anderen Modell diese 8,6\u00a0Milliarden\u00a0\u20ac in einer Weise aufbringen, dass die Kommunen Eigner der Glasfasernetze sind \u2013 Netze in B\u00fcrgerhand! \u2013, dass die Kommunen dann an Telekommunikationsunternehmen, Dienstleister und Anbieter diese Glasfaserlichtwellenleiterstra\u00dfen vermieten und damit ihre Allmende ein St\u00fcck weit refinanzieren k\u00f6nnen? Das w\u00e4re unserer Auffassung nach ein herrliches, wunderbares dezentrales Modell f\u00fcr die Wissensgesellschaft der Zukunft \u2013 Netze in B\u00fcrgerhand!<\/p>\n<p>(Beifall von den PIRATEN)<\/p>\n<p>Vielleicht zum Schluss noch ein abgrenzendes Wort zu dem Kollegen der FDP, dem ich ja heute in vielen F\u00e4llen zugestimmt habe. Herr Bombis, im Wirtschaftsausschuss wird demn\u00e4chst eine Anh\u00f6rung zu einem Antrag von Ihnen veranstaltet, mit f\u00fcnf F\u00f6rderpunkten, die \u2013 nicht wortw\u00f6rtlich, so klug sind Sie ja \u2013 aus f\u00fcnf Piratenantr\u00e4gen stammen. Unter anderem fordern Sie f\u00fcr das Land ein \u201eMinisterium f\u00fcr Digitales\u201c. Wir pers\u00f6nlich sprechen uns daf\u00fcr aus. Das Original ist allemal besser als die neoliberal perforierte Kopie. \u2013 Danke.<\/p>\n<p>(Beifall von den PIRATEN)<\/p>\n<p>Vizepr\u00e4sident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Meine Rede zu TOP 1 am 16. September 2016 &#8211; aktuelle Stunde im Landtag NRW &#8211; Die Zukunftsf\u00e4higkeit des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen &#8211; Pleite f\u00fcr Nordrhein-Westfalen bei der Vergabe von Breitbandmitteln des Bundes und Kritik der NRW-Wirtschaft an Politik der Landesregierung &#8211; Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16\/12903 Aus dem Plenarprotokoll:<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[299,375,1,231],"tags":[547,548,546,453],"class_list":["post-1560","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-piratenfraktion-nrw","category-plenarrede-landtag-nrw","category-politik","category-wirtschaftspolitik","tag-digitale-daseinsvorsorge","tag-foerderprogramme","tag-gigabit-strategie","tag-wirtschaftswachstum"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1560","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1560"}],"version-history":[{"count":4,"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1560\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1578,"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1560\/revisions\/1578"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1560"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1560"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1560"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}