{"id":1633,"date":"2016-11-12T17:35:37","date_gmt":"2016-11-12T15:35:37","guid":{"rendered":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/?p=1633"},"modified":"2016-11-12T17:35:37","modified_gmt":"2016-11-12T15:35:37","slug":"top-11-10-11-2016-lt-nrw-hochschulvereinbarung-nrw-2021","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/1633\/top-11-10-11-2016-lt-nrw-hochschulvereinbarung-nrw-2021\/","title":{"rendered":"TOP 11, 10.11.2016 &#8211; LT NRW &#8211; Hochschulvereinbarung NRW 2021"},"content":{"rendered":"<p>Meine Rede zu TOP 11 am 10. November 2016 &#8211; Hochschulvereinbarung NRW 2021 bringt Planungssicherheit f\u00fcr Hochschulen auf hohem Niveau &#8211; Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN &#8211; <a href=\"https:\/\/www.landtag.nrw.de\/portal\/WWW\/dokumentenarchiv\/Dokument\/MMD16-13316.pdf\" target=\"_blank\">Drucksache 16\/13316<\/a><\/p>\n<p><iframe loading=\"lazy\" src=\"https:\/\/www.youtube.com\/embed\/6-xUxHmATrg\" width=\"445\" height=\"250\" frameborder=\"0\" allowfullscreen=\"allowfullscreen\"><\/iframe><\/p>\n<p>Aus dem Plenarprotokoll:<!--more--><\/p>\n<p>Pr\u00e4sidentin Carina G\u00f6decke: Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth. \u2013 F\u00fcr die Piraten spricht jetzt Herr Dr. Paul.<\/p>\n<p>Dr.\u00a0Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. \u2013 Sehr geehrte Frau Pr\u00e4sidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Ich habe hier manchmal den Eindruck, dass ich im falschen Film bin und noch Zeichen und Wunder geschehen. Herr Dr. Berger, Sie haben gerade Th\u00fcringen als Vergleich herangezogen. Sind Sie Fan von Rot-Rot-Gr\u00fcn?<\/p>\n<p>(Beifall von den PIRATEN und den GR\u00dcNEN)<\/p>\n<p>Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen brauchen nat\u00fcrlich Planungssicherheit; das ist klar. Gerade in der Grundfinanzierung ist eine verl\u00e4ssliche Partnerschaft zwischen den Hochschulen und dem Land zu gew\u00e4hrleisten. Folgerichtig hat die Landesregierung gemeinsam mit den Hochschulen eine Verbindlichkeit beschlossen, und zwar durch die hier benannte Hochschulvereinbarung 2021.<\/p>\n<p>So weit, so gut, oder? \u2013 Nur halb so gut! Denn wenn man in das Papier schaut, dann stellt man fest: Einige Punkte muss man klar n\u00e4her beleuchten.<\/p>\n<p>Schon im ersten Satz der Vereinbarung zu den Leistungen des Landes wird nur die halbe Wahrheit kundgetan. Ich zitiere:<\/p>\n<p>\u201eDas Land stellt dem Hochschulbereich einschlie\u00dflich des Medizinbereichs f\u00fcr die Haushaltsjahre 2017 bis 2021 eine ausk\u00f6mmliche und verl\u00e4ssliche Finanzierung auf Basis des Jahres 2016 zur Verf\u00fcgung.\u201c<\/p>\n<p>Verl\u00e4sslich? Okay. Aber ausk\u00f6mmlich? Das ist doch bei der chronischen Unterfinanzierung, die von Rektoren und Kanzlern immer wieder angesprochen wird, eher eine M\u00e4r.<\/p>\n<p>Zus\u00e4tzlich \u2013 das gilt f\u00fcr uns Piraten \u2013 lehnen wir die Exzellenzinitiative unter den aktuellen F\u00f6rderbedingungen strikt ab; denn sie bevorteilt ohnehin nur die drittmittelstarken Hochschulen. Gleichzeitig halten wir das Festhalten an der leistungsorientierten Mittelvergabe f\u00fcr einen Fehler im System; denn wie wir schon seit Jahren fordern und benennen, bekommen nur wenige Hochschulen mehr Mittel, w\u00e4hrend andere de facto Geld verlieren \u2013 trotz vorgebrachter deutlicher Leistungssteigerung.<\/p>\n<p>Der sogenannte Zukunftsfonds sorgt leider daf\u00fcr, dass die Hochschulen an Lehrst\u00fchlen und Fakult\u00e4ten sparen m\u00fcssen und\/oder sogar, wie im Einzelfall der Informationswissenschaften in D\u00fcsseldorf, Studieng\u00e4nge eingestampft werden. Das kann es doch nicht sein.<\/p>\n<p>Positiv ist aber zu bemerken \u2013 ich zitiere \u2013:<\/p>\n<p>\u201eDie Zusch\u00fcsse an die Hochschulen werden bis einschlie\u00dflich 2021 von haushaltswirtschaftlichen Einsparungen, insbesondere von globalen Minderausgaben und Ausgabensperren, ausgenommen.\u201c<\/p>\n<p>Auch die Bem\u00fchungen um die Finanzierung von Dauerstellen und die Verpflichtung, solche zu schaffen, sowie die Bem\u00fchungen um Diversity, soziale \u00d6ffnung der Hochschulen usw. sind sehr zu begr\u00fc\u00dfen.<\/p>\n<p>Alles in allem ist nach unserer Auffassung die Hochschulvereinbarung ein richtiger Schritt \u2013 dieses Mal auch in die richtige Richtung. Aber die Grundkritik an der mangelnden Hochschulfinanzierung bleibt weiterhin im Raum \u2013 unabh\u00e4ngig davon, ob die Vereinbarung jetzt abgefeiert wird oder nicht.<\/p>\n<p>Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen als wissenschaftliche Zukunftswerkst\u00e4tten sind unter Mangelverwaltung, die sich deutlich auf die Qualit\u00e4t von Forschung und Lehre auswirkt. Daran \u00e4ndert auch der anerkennens- und begr\u00fc\u00dfenswerterweise j\u00e4hrlich gestiegene Gesamthaushalt nichts.<\/p>\n<p>Dass die Hochschulen trotzdem so gut aufgestellt sind \u2013 jetzt kommt der Schlenker, damit nicht wieder gesagt wird, wir w\u00fcrden die Hochschulen schlechtreden \u2013, liegt vor allem an den engagierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Damit meine ich auch die Studierenden, die ich selbstverst\u00e4ndlich einschlie\u00dfe. Auch das nichtwissenschaftliche Personal an den Hochschulen leistet unter den aktuellen Bedingungen des Mangels Enormes.<\/p>\n<p>Weil wir solche Jubelantr\u00e4ge in Vorwahlkampfzeiten nicht so sch\u00f6n finden und doch noch einige Kritikpunkte haben, wie Sie geh\u00f6rt haben, empfehle ich meiner Fraktion eine Enthaltung \u2013 diesmal aber eine sehr wohlwollende. Wenn wir hier Scored Voting h\u00e4tten, w\u00fcrde ich sagen: 7,5 von 10 m\u00f6glichen Punkten. \u2013 Vielen Dank.<\/p>\n<p>(Beifall von den PIRATEN)<\/p>\n<p>Pr\u00e4sidentin Carina G\u00f6decke: Vielen Dank, Herr Dr. Paul. \u2013 F\u00fcr die Landesregierung spricht Frau Ministerin Schulze.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Meine Rede zu TOP 11 am 10. November 2016 &#8211; Hochschulvereinbarung NRW 2021 bringt Planungssicherheit f\u00fcr Hochschulen auf hohem Niveau &#8211; Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN &#8211; Drucksache 16\/13316 Aus dem Plenarprotokoll:<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[42,280,445,299,375,4],"tags":[602,600,599,598,601],"class_list":["post-1633","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bildungspolitik","category-forschungspolitik","category-hochschule","category-piratenfraktion-nrw","category-plenarrede-landtag-nrw","category-wissenschaft","tag-drittmittel","tag-entfristung","tag-hochschulgrundfinanzierung","tag-hochschulvereinbarung","tag-leistungsorientierte-mittelvergabe"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1633","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1633"}],"version-history":[{"count":2,"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1633\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1635,"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1633\/revisions\/1635"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1633"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1633"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.vordenker.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1633"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}