TOP 4, 17.03.2017 – LT NRW – Das Breitbandresumée der Piratenfraktion …

Meine Rede am 17.03.2017 im Landtag NRW zu TOP 4 – Lehren aus der Legislaturperiode ziehen. Der Landtag muss Grundpfeiler einer effektiven Breitbandpolitik setzen – Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/14381
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14527

Aus dem Plenarprotokoll:
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner für die antragstellende Piratenfraktion Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort. Bitte schön. Mehr lesen

TOP 5, 07.10.2016 – LT NRW – Große Anfrage der FDP-Fraktion zu NRW in der digitalen Welt

Meine Rede zu TOP 5 am 07. Oktober 2016, Nordrhein-Westfalen in der digitalen Welt – „MegaStark“ oder eher schwach? Was hat die Landesregierung seit der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin am 29. Januar 2015 bisher erreicht? – Große Anfrage 20 der Fraktion der FDP – Drucksache 16/11308 – Antwort der Landesregierung – Drucksache 16/12206 – Entschließungsantrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13103

Aus dem Plenarprotokoll: Mehr lesen

TOP 1, 16.09.2016 – LT NRW – Aktuelle Stunde: Breitband bleibt Breitband und Blaukraut bleibt Blaukraut

Meine Rede zu TOP 1 am 16. September 2016 – aktuelle Stunde im Landtag NRW – Die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen – Pleite für Nordrhein-Westfalen bei der Vergabe von Breitbandmitteln des Bundes und Kritik der NRW-Wirtschaft an Politik der Landesregierung – Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/12903

Aus dem Plenarprotokoll: Mehr lesen