Posts Tagged ‘Wissenschaftsfreiheit’

TOP 9 – 16.03.2017 – LT NRW – Wissenschaftsfreiheit !!!

Samstag, März 18th, 2017

Meine Rede zu TOP 9 am 16. März 2017, Wissenschaftsfreiheit und Internationalisierung der Forschung sind unverzichtbar und elementar für NRW und weltweit
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/14393

CDU und FDP haben zu dem Thema tief in die rhetorische Kanalisation gegriffen, das war unterirdisch.

Aus dem Plenarprotokoll:
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin Seidl. – Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Dr. Paul. (mehr …)

TOP 1 am 26.01.2017 – LT NRW – Forschungsland NRW – eine Grundsatzrede

Dienstag, Januar 31st, 2017

Meine Rede zu TOP 1 am 26. Januar 2017 zur Unterrichtung duch die Landesregierung „Starke Forschung, starkes Land – Forschungsland NRW“

Anmerkung: Daraus ist eine zweiteilige hochschul- und forschungspolitische Grundsatzrede geworden, die unsere Piratenpositionen noch einmal deutlich macht. Wesentliches dreht sich – auch systemisch – um die Aspekte Wissenschaftsfreiheit, Kreativität und Innovation.

Der Chef der Staatskanzlei hat mit Schreiben vom 17. Januar dieses Jahres mitgeteilt, dass die Landesregierung beabsichtigt, zu dem genannten Thema zu unterrichten. – Die Unterrichtung erfolgte durch Frau Ministerin Schulze.

Aus dem Plenarprotokoll:

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Dr. Seidl. – Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Dr. Paul. (mehr …)

TOP 1, 30.11.2016, Haushalt 2016, 2. Lesung, Einzelplan 06, Innovation, Wissenschaft und Forschung, Landtag Nordrhein-Westfalen

Montag, Dezember 5th, 2016

Meine Rede zu TOP 1, 30.11.2016, Haushalt 2017, 2. Lesung, Einzelplan 06, Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung – Landtag Nordrhein-Westfalen

Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Dr. Seidl. – Für die Piratenfraktion spricht nun Herr Dr. Paul. (mehr …)

TOP 11, 20.04.2016 – LT NRW – BVerfG-Urteil zur Akkreditierung von Studiengängen

Samstag, April 30th, 2016

Meine Rede zu TOP 11 am Mittwoch, den 20. April 2016 zu unserem Antrag „Urteil des Bundesverfassungsgerichts sofort umsetzen. Akkreditierung rechtssicher gestalten und staatliche Verantwortung für die Hochschulen endlich wahrnehmen“, Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11690

Präsidentin Carina Gödecke: Ich rufe auf: Urteil des Bundesverfassungsgerichts sofort umsetzen. Akkreditierung rechtssicher gestalten und staatliche Verantwortung für die Hochschulen endlich wahrnehmen – Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/11690

Ich eröffne die Aussprache. Als erster Redner hat für die Piraten Herr Dr. Paul das Wort. (mehr …)