TOP 1, 30.11.2016, Haushalt 2016, 2. Lesung, Einzelplan 02, Europa, Landtag Nordrhein-Westfalen

Meine Rede zu TOP 1, 30.11.2016, Haushalt 2017, 2. Lesung, Einzelplan 02, Ministerpräsidentin und Staatskanzlei
(Ministerpräsidentin und Staatskanzlei, Landesplanung, Europa und Eine Welt, Medien) – Landtag Nordrhein-Westfalen

Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Goldmann. – Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort. Mehr lesen

TOP 5, 04.09.2015, LT NRW, Abschlussbericht der Enquetekommission III, „Tragfähigkeit der Haushalte …“

ek3-titelbild300Abschlussbericht der Enquetekommission III „Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030“ gemäß § 61 Absatz 3 der Geschäftsordnung, Drucksache 16/9500 zu dem Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2133 (Neudruck)

Eine Anmerkung vorab: Mit Enquetekommissionen ist das ja so eine Sache. Schnittstelle zwischen Politik und Wissenschaft sollen sie sein und sich an der Zukunft und weniger am parteipolitischen Kleinklein orientieren. Deshalb Mehr lesen