TOP 10, 16.03.2016 – LT NRW – Rahmenkodex „Gute Arbeit“

Meine Rede zu TOP 10 am Mittwoch, den 16. März 2016, zum rotgrünen Jubelantrag „Nordrhein-Westfalen ist bundesweiter Vorreiter für gute Beschäftigungsbedingungen an Hochschulen“, Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/11428
Dazu Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN –
Drucksache 16/11502

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Freimuth. – Herr Dr. Paul für die Piratenfraktion. Bitte schön. Mehr lesen

TOP 3, 03.03.2016 – LT NRW – Freie Berufe in NRW – Große Anfrage der CDU

Meine Rede zu TOP 3 am Donnerstag, den 3. März zur großen Anfrage der CDU-Fraktion: Lage und Perspektiven der Freien Berufe in Nordrhein-Westfalen – Große Anfrage 18 der Fraktion der CDU
Drucksache 16/10146
Antwort der Landesregierung Drucksache 16/11081

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Bombis. – Für die Piraten spricht Herr Kollege Dr. Paul. Mehr lesen

TOP 3, 02.03.2016, LT NRW – Düsseldorfer Allerlei

Meine Rede zu TOP 3 am Mittwoch, den 2. März 2016 zum Antrag von CDU und FDP – Wirtschaftspolitische Kehrtwende endlich einleiten – Zukunftschancen für den Produktionsstandort Nordrhein-Westfalen sichern, Wohlstand und Wachstum stärken, Ausbildungs- und Arbeitsplätze schaffen – Drucksache 16/11222

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Priggen. – Für die Fraktion der Piraten spricht jetzt Herr Dr. Paul. Mehr lesen

TOP 1, 29.01.2016, LT NRW, Investitionen und Unternehmensgründungen …

Meine Rede zu TOP 1 am Freitag, den 29.01.2016 zum Antrag der CDU-Fraktion: „Investitionen und Unternehmensgründungen in Nordrhein-Westfalen: Subsidiarität stärken, Förderinstrumente verzahnen, Beratungsangebote an tatsächlichen Bedürfnissen der Unternehmen ausrichten!“ – Drucksache 16/8123

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen lieben Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Raum und an den Bildschirmen! Der vorliegende Antrag der Unionsfraktion ist ein verlässlicher Kandidat für die Top 10 der Hitparade „Ist das ein Antrag, oder kann das weg?“ Mehr lesen

TOP 2, 03.12.2015, Haushalt 2016, 2. Lesung, Einzelplan 06, Innovation, Wissenschaft und Forschung, Landtag NRW

Meine Rede zu TOP 2 am Donnerstag, den 03.12.2015 zum Einzelplan 06 „Innovation, Wissenschaft und Forschung“ im Rahmen der 2. Lesung des NRW-Haushaltes 2016

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Dr. Seidl. – Die Piratenfraktion schickt nun Herrn Dr. Paul ans Pult. Mehr lesen

TOP 2, 03.12.2015, Haushalt 2016, 2. Lesung, Einzelplan 14, Wirtschaft, Landtag Nordrhein-Westfalen

Meine Rede zu TOP 2 am Donnerstag, den 03.12.2015 zum Einzelplan 14 „Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk“ im Rahmen der 2. Lesung des NRW-Haushaltes 2016

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die Piratenfraktion spricht Herr Dr. Paul. Mehr lesen

TOP 5, 04.09.2015, LT NRW, Abschlussbericht der Enquetekommission III, „Tragfähigkeit der Haushalte …“

ek3-titelbild300Abschlussbericht der Enquetekommission III „Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030“ gemäß § 61 Absatz 3 der Geschäftsordnung, Drucksache 16/9500 zu dem Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2133 (Neudruck)

Eine Anmerkung vorab: Mit Enquetekommissionen ist das ja so eine Sache. Schnittstelle zwischen Politik und Wissenschaft sollen sie sein und sich an der Zukunft und weniger am parteipolitischen Kleinklein orientieren. Deshalb Mehr lesen