Archive for the ‘Reden’ Category

TOP 6, 08.07.2016 – LT NRW – Tariftreue- und Vergabegesetz NRW

Dienstag, Juli 12th, 2016

Meine Rede zu TOP 6 am 08. Juli 2016, „Gesetz über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen – TVgG – NRW)“ – Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/12265 – 1. Lesung

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Bombis. – Für die Piratenfraktion spricht jetzt Herr Dr. Paul. (mehr …)

TOP 4, 07.07.2016 – LT NRW, Realität des Breitbandausbaus in NRW

Dienstag, Juli 12th, 2016

Meine Rede zu TOP 4 am 07. Juli 2016 „Realitätsschock Breitbandausbau. Digitale Spaltung verhindern – an Breitband-Ausbauzielen mindestens festhalten!“ – Antrag des Abg. Schwerd (fraktionslos) – Drucksache 16/12336 – in Verbindung damit –
„Nordrhein-Westfalen muss Impulsgeber und Avantgarde für die Gigabit-Gesellschaft werden – Mit Glasfaser-Offensive digitale Netze der Zukunft schaffen“ – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/12354

Plenarprotokoll:
Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Bolte. – Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Dr. Paul. (mehr …)

TOP 3, 06.07.2016 – LT NRW, Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen

Dienstag, Juli 12th, 2016

Meine Rede zu TOP 3 am 06. Juli 2016 „Mehr Freiheit und weniger Bürokratie bei Ladenöffnungszeiten am Sonntag“ – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/12351

Plenarprotokoll:
Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Bolte. – Nun spricht für die Piratenfraktion Herr Dr. Paul. (mehr …)

TOP 7, 08.06.2016 – LT NRW – Große Anfrage 16 der FDP zu Bürokratieabbau

Sonntag, Juni 12th, 2016

Meine Rede zu TOP 7 am 8. Juni 2016, „Mehr Chancen für jeden statt Regeln für alles – Ausmaß und Auswirkungen der kontinuierlich anwachsenden Regelungsdichte in Nordrhein-Westfalen für Bürger, Unternehmen und öffentliche Haushalte sowie Auswege aus dem Bürokratiedickicht für mehr Freiheit, Effizienz und Wachstum“ – Große Anfrage 16 der Fraktion der FDP.

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Grußwort der Piratenfraktion zum Jahresempfang des Landesverbandes NRW des Sozialverbandes Deutschland

Mittwoch, April 10th, 2013

Sehr geehrte Frau Bertram, sehr geehrter Herr Bauer, sehr geehrte Damen und Herren,

auch ich möchte ganz herzliche Grüße unserer Fraktion übermitteln.

Gerne bin ich der herzlichen Einladung des Landesverbandes NRW des Sozialverbandes Deutschland zu diesem Jahresempfang gefolgt. Gerade Ihr Engagement in den Fragen der (mehr …)