Posts Tagged ‘TTIP’

TOP 3 – 14.09.2016 – LT NRW – CETA – 2 Teile

Montag, September 19th, 2016

Meine 2-teilige Rede zu TOP 3 am 14. September 2016 im Landtag von NRW – Ceta-Abkommen baldmöglichst ratifizieren, Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/12831
Entschließungsantrag des Abg. Schwerd (fraktionslos) – Drucksache 16/12905
in Verbindung damit – NRW muss das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA ablehnen – Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/12844

Aus dem Plenarprotokoll: (mehr …)

TOP 5, 12.05.2016 – LT NRW – TTIP Leaks – Verhandlungen sofort stoppen

Freitag, Mai 13th, 2016

Meine Rede zu TOP 5 am 12. Mai 2016, Nach den TTIP-Leaks ist das öffentliche Vertrauen in das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen vollkommen zerstört: TTIP muss ausgesetzt werden!
Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11888

Präsidentin Carina Gödecke- Ich rufe auf:

5. Nach den TTIP-Leaks ist das öffentliche Vertrauen in das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen vollkommen zerstört: TTIP muss ausgesetzt werden!

Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/11888

Ich eröffne die Aussprache, und als erster Redner hat für die antragstellende Fraktion der Piraten Herr Dr. Paul das Wort.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. – Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Vor etwa vier Jahren ist das hinter verschlossenen Türen ausgehandelte ACTA-Abkommen (mehr …)

Die NoTTIP-Demo in Berlin, neoliberale Marktesoterik und eine Kelle braune Soße

Montag, Oktober 12th, 2015

de-ich-kann-nichtUm es gleich vorneweg zu sagen, nein, ich war nicht auf der großartigen Demo am Samstag, den 10.10.2015 in Berlin. Ich war anderweitig beschäftigt. Dafür habe ich meine Lauf- und Redebeiträge schon vor zwei Wochen auf der NoTTIP-Demo in Düsseldorf abgeliefert. Es waren ja auch so genug Demonstranten da in Berlin, so 250.000 etwa.

Was sich aber danach auf Spiegel Online abspielte, kommt einer schlechten Posse gleich. Diese ist jedoch ein hervorragender Beleg für die vieler orten medial betriebene Verengung politischer Debatten. Die wirklichen Inhalte und Streitpunkte (mehr …)

The Dark Side of the Net

Montag, August 18th, 2014

Spätestens seit 2013 haben wir schreckliche Gewissheit über etwas, das, bedingt durch die Aktivitäten von Facebook, Google, Apple, Amazon, Microsoft und Co von Vielen vorher schon geahnt werden konnte und von etwas weniger als Vielen auch tatsächlich schon gewusst wurde.

Das Netz, bis dato als Fanal einer neueren Version der weltumspannenden Meinungsfreiheit und als Ermöglichungsrahmen der Weiterentwicklung einer Demokratie der Wenigen zu einer der Vielen gefeiert, bietet ebenfalls die technisch realisierbare Möglichkeit, Schwerkraftzentren der Informationsmacht (mehr …)