TOP 4, 17.03.2017 – LT NRW – Das Breitbandresumée der Piratenfraktion …

Meine Rede am 17.03.2017 im Landtag NRW zu TOP 4 – Lehren aus der Legislaturperiode ziehen. Der Landtag muss Grundpfeiler einer effektiven Breitbandpolitik setzen – Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/14381
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14527

Aus dem Plenarprotokoll:
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner für die antragstellende Piratenfraktion Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort. Bitte schön. Mehr lesen →

TOP 1, 30.11.2016, Haushalt 2016, 2. Lesung, Einzelplan 14, Wirtschaft, Landtag Nordrhein-Westfalen

Meine Rede zu TOP 1 am Mittwoch, den 30.11.2016 zum Einzelplan 14 „Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk“ im Rahmen der 2. Lesung des NRW-Haushaltes 2016 – 2 Teile

Aus dem Plenarprotokoll:

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Danke, Herr Kollege Bolte. – Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort. Mehr lesen →

TOP 4, 07.07.2016 – LT NRW, Realität des Breitbandausbaus in NRW

Meine Rede zu TOP 4 am 07. Juli 2016 „Realitätsschock Breitbandausbau. Digitale Spaltung verhindern – an Breitband-Ausbauzielen mindestens festhalten!“ – Antrag des Abg. Schwerd (fraktionslos) – Drucksache 16/12336 – in Verbindung damit –
„Nordrhein-Westfalen muss Impulsgeber und Avantgarde für die Gigabit-Gesellschaft werden – Mit Glasfaser-Offensive digitale Netze der Zukunft schaffen“ – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/12354

Plenarprotokoll:
Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Bolte. – Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Dr. Paul. Mehr lesen →