Archive for the ‘Sozialpolitik’ Category

Weihnachtszeit – Charity-Zeit ….

Sonntag, Dezember 3rd, 2017

Die Wohltätigkeit ersäuft das Recht im Mistloch der Gnade.

Hmm. (mehr …)

TOP 1, 08.07.2016 – LT NRW – Aktuelle Stunde – Brexit, 1. und 2. Rede

Dienstag, Juli 12th, 2016

Meine Rede zur Aktuellen Stunde, TOP 1 am 08. Juli 2016 „Wie schätzt die Landesregierung die Auswirkungen des „Brexit“ auf die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich ein und welche politischen Maßnahmen gedenkt sie zu ergreifen?“ –
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/12418 – in Verbindung damit
„Mögliche Auswirkungen des Austritts des Vereinten Königreichs aus der Europäischen Union auf Nordrhein-Westfalen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/12419

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Lindner. – Für die Piraten spricht Herr Dr. Paul. (mehr …)

TOP 2, 17.03.2016 – LT NRW – Kulturelle Vielfalt als wirtschaftlichen Erfolgsfaktor nutzen

Montag, März 21st, 2016

Meine Rede zu TOP 2 am 17.03.2016, Kulturelle Vielfalt als wirtschaftlichen Erfolgsfaktor nutzen – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/11427

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Hafke. – Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Dr. Paul. (mehr …)

Vertraue auf Allah, aber binde dein Kamel fest – TOP 14, 16.03.2016 LT NRW – Räume der Stille an NRW Hochschulen

Montag, März 21st, 2016

Meine Rede zu TOP 14 am 16.03.2016, zum Antrag der CDU-Fraktion – „Räume der Stille“ erhalten und ermöglichen – Flagge zeigen gegen religiösen Fundamentalismus – Eintreten für unsere freiheitlich-demokratischen Werte
Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/11432

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth. – Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort. (mehr …)

TOP 5, 04.09.2015, LT NRW, Abschlussbericht der Enquetekommission III, „Tragfähigkeit der Haushalte …“

Sonntag, September 20th, 2015

ek3-titelbild300Abschlussbericht der Enquetekommission III „Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030“ gemäß § 61 Absatz 3 der Geschäftsordnung, Drucksache 16/9500 zu dem Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2133 (Neudruck)

Eine Anmerkung vorab: Mit Enquetekommissionen ist das ja so eine Sache. Schnittstelle zwischen Politik und Wissenschaft sollen sie sein und sich an der Zukunft und weniger am parteipolitischen Kleinklein orientieren. Deshalb (mehr …)

Grußwort der Piratenfraktion zum Jahresempfang des Landesverbandes NRW des Sozialverbandes Deutschland

Mittwoch, April 10th, 2013

Sehr geehrte Frau Bertram, sehr geehrter Herr Bauer, sehr geehrte Damen und Herren,

auch ich möchte ganz herzliche Grüße unserer Fraktion übermitteln.

Gerne bin ich der herzlichen Einladung des Landesverbandes NRW des Sozialverbandes Deutschland zu diesem Jahresempfang gefolgt. Gerade Ihr Engagement in den Fragen der (mehr …)