Archive for the ‘Piratenpartei’ Category

TOP 6, 12.05.2016 – LT NRW – Master und Meister – duale Ausbildung und Studium

Freitag, Mai 13th, 2016

Meine Rede zu TOP 6 am 12. Mai 2016, Master und Meister – NRW benötigt weiterhin duale Ausbildung und Studium als gleichwertige Ausbildungsalternativen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/11890

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth. – Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Dr. Paul.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank, verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Wir Piraten sind 2012 mit dem Anspruch in dieses Parlament gekommen, (mehr …)

TOP 5, 12.05.2016 – LT NRW – TTIP Leaks – Verhandlungen sofort stoppen

Freitag, Mai 13th, 2016

Meine Rede zu TOP 5 am 12. Mai 2016, Nach den TTIP-Leaks ist das öffentliche Vertrauen in das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen vollkommen zerstört: TTIP muss ausgesetzt werden!
Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11888

Präsidentin Carina Gödecke- Ich rufe auf:

5. Nach den TTIP-Leaks ist das öffentliche Vertrauen in das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen vollkommen zerstört: TTIP muss ausgesetzt werden!

Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/11888

Ich eröffne die Aussprache, und als erster Redner hat für die antragstellende Fraktion der Piraten Herr Dr. Paul das Wort.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. – Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Vor etwa vier Jahren ist das hinter verschlossenen Türen ausgehandelte ACTA-Abkommen (mehr …)

TOP 3, 12.05.2016 – LT NRW – Mittel aus dem europäischen Investitionsplan für NRW

Freitag, Mai 13th, 2016

Meine Rede zu TOP 3 am 12. Mai 2016, Investitionen aus dem Europäischen Investitionsplan für Nordrhein-Westfalen erschließen – Landesregierung muss endlich handeln! – Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/11899

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Brockes. – Nun spricht für die Piratenfraktion Herr Dr. Paul.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. – Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer!

Europa insgesamt ist wirtschaftlich in der Tat in einer ernsten Lage. Die wirtschaftliche Entwicklung in der EU driftet (mehr …)

Ein Beitrag aus der Reihe – Sternstunden des Parlamentarismus

Freitag, Mai 13th, 2016

Sternstunden des Parlamentarismus – TOP 7 am 11. Mai 2016 –

Hanns-Jörg Rohwedder aka Danebod zerlegt den FDP-Antrag
„Möglichkeiten des Jagdrechts nutzen. Verbreitungsgebiete für Wölfe festlegen“
Drucksache 16/11901

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Rüße. – Für die Piraten spricht jetzt Herr Kollege Rohwedder.

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Fast 200 Jahre nach der erfolgreichen Ausrottung des Wolfes bei uns besteht jetzt die Möglichkeit, dass dieser größere Predator (mehr …)

Offener Brief an einen potenziellen AfD-Wähler

Dienstag, Mai 3rd, 2016

Sehr geehrter Herr Vorname Name,

am 24.4. erhielt ich die unten unter dem Strich stehende Email von Ihnen an meine Landtags-Email-Adresse, die Bezug nimmt auf einen Artikel in der Neuss-Grevenbroicher Zeitung mit dem Titel: „Piraten kämpfen um Zukunft im Landtag“. Mit cc an meinen Neusser Kollegen Lukas Lamla und an diverse Adressen der Rheinischen Post und der NGZ.

Entschuldigen Sie bitte die späte Rückmeldung, (mehr …)

Von der Brücke in die Schiffsbibliothek …

Donnerstag, August 20th, 2015

schiffsb400sei ich gewechselt, twitterte vorgestern @schreibrephorm. Großartig.

Hallo zusammen,

wie inzwischen ja allgemein bekannt sein dürfte, bin ich nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der Piratenfraktion im Landtag NRW angetreten. Und alle Interessierten haben ein verdammtes Recht darauf, dazu von mir direkt mehr zu erfahren, als das, was ich in der Fraktionssitzung schon gesagt habe.

Kurz, es war eine sehr persönliche Entscheidung, die mir sehr schwer gefallen ist.

Und für diese Entscheidung (mehr …)

Wie man Autonomie verteidigt

Mittwoch, Juli 29th, 2015

Buchcover

Und schon wieder hab‘ ich mal das mit den Büchern gemacht. War ja auch Sommerpause. Wer noch vorhat, sich an den Strand zu legen, findet hier vielleicht was Spannendes zum Lesen.

<tl;dr>: Das Buch „Autonomie“ von Harald Welzer und Michael Pauen ist ein Turbo für jeden echten Demokraten. Von der Begriffsbestimmung über Beispiele bis hin zu Handlungsvorschlägen findet mann/ frau darin Vieles, was für das politische und individuelle Handeln der Zukunft wertvoll sein wird.</tl;dr>

Das Buch ist – ohne das Niveau runterzuschrauben – so locker und flockig geschrieben, dass man kein Studium absolviert haben muss, um da durchzusteigen. Und der Abschluss des Buches ist so gut, dass (mehr …)

Zum 20sten Jahrestag des Sondervotums des Verfassungsrichters Ernst-Wolfgang Böckenförde zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vermögenssteuer …

Donnerstag, Juli 23rd, 2015

kohleIch bitte um Entschuldigung. Der im Titel genannte Jahrestag war gestern vor einem Monat, am 22.06. Ich hab’s vergessen, sorry dafür.

Am 22.06.1995 veröffentlichte Ernst-Wofgang Böcken- förde sein Sonder- votum zum Urteil des Bundesver- fassungsgerichtes zur Vermögenssteuer.

Anlass genug, zur aktuellen Situation in Deutschland und Europa daraus zu zitieren. Und zwar unkommentiert. Denken sollte jeder schon selbst. Sonst kann man’s ja auch gleich lassen mit (mehr …)

Zukunft der Ökonomie – Ökonomie der Zukunft

Samstag, Mai 30th, 2015

– von der Lohnarbeits- zur Tätigkeitsgesellschaft –

arbeit40-sm445


(mehr …)

Zahltag auf der Republica 2015 – ein Rant aus aktuellem Anlass

Donnerstag, Mai 7th, 2015

sandkasten300Anmerkung des Verfassers: Dieser Rant wurde mit allem gebotenen Respekt gegenüber den darin erwähnten Personen und der größtmöglichen Sorgfalt angefertigt. Dennoch kann er Spuren von Polemik enthalten. Aber es geht hier nicht um Argumente ad hominem sondern um Argumente ad rem. Da diese aber politische Positionierungen von Personen betreffen, die möglicherweise Ausdruck einer in der Persönlichkeit liegenden gewissen ethischen Flexibilität sind, (mehr …)