Plenarrede Landtag NRW

TOP 7, 12.05.2016 – LT NRW – NRW für den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU

Nick_Haflinger

Meine Rede zu TOP 7 am 12. Mai 2016, Nordrhein-Westfalen spricht sich für den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU aus

Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/11898 (Neudruck)

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Ellerbrock. – Für die Piraten spricht der Kollege Dr. Paul.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. – Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer. Lieber Matthias Kerkhoff, liebe Unionsfraktion. Wir Piraten waren bis zum Ende in die Verhandlungen zu einem gemeinsamen Antrag involviert.

Am Ende gab es jedoch in unserer Fraktion Mehr lesen →

TOP 6, 12.05.2016 – LT NRW – Master und Meister – duale Ausbildung und Studium

Nick_Haflinger

Meine Rede zu TOP 6 am 12. Mai 2016, Master und Meister – NRW benötigt weiterhin duale Ausbildung und Studium als gleichwertige Ausbildungsalternativen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/11890

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth. – Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Dr. Paul.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank, verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Wir Piraten sind 2012 mit dem Anspruch in dieses Parlament gekommen, Mehr lesen →

TOP 5, 12.05.2016 – LT NRW – TTIP Leaks – Verhandlungen sofort stoppen

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Meine Rede zu TOP 5 am 12. Mai 2016, Nach den TTIP-Leaks ist das öffentliche Vertrauen in das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen vollkommen zerstört: TTIP muss ausgesetzt werden!
Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11888

Präsidentin Carina Gödecke- Ich rufe auf:

5. Nach den TTIP-Leaks ist das öffentliche Vertrauen in das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen vollkommen zerstört: TTIP muss ausgesetzt werden!

Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/11888

Ich eröffne die Aussprache, und als erster Redner hat für die antragstellende Fraktion der Piraten Herr Dr. Paul das Wort.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. – Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Vor etwa vier Jahren ist das hinter verschlossenen Türen ausgehandelte ACTA-Abkommen Mehr lesen →

TOP 3, 12.05.2016 – LT NRW – Mittel aus dem europäischen Investitionsplan für NRW

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Meine Rede zu TOP 3 am 12. Mai 2016, Investitionen aus dem Europäischen Investitionsplan für Nordrhein-Westfalen erschließen – Landesregierung muss endlich handeln! – Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/11899

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Brockes. – Nun spricht für die Piratenfraktion Herr Dr. Paul.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. – Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer!

Europa insgesamt ist wirtschaftlich in der Tat in einer ernsten Lage. Die wirtschaftliche Entwicklung in der EU driftet Mehr lesen →

Ein Beitrag aus der Reihe – Sternstunden des Parlamentarismus

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Sternstunden des Parlamentarismus – TOP 7 am 11. Mai 2016 –

Hanns-Jörg Rohwedder aka Danebod zerlegt den FDP-Antrag
„Möglichkeiten des Jagdrechts nutzen. Verbreitungsgebiete für Wölfe festlegen“
Drucksache 16/11901

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Rüße. – Für die Piraten spricht jetzt Herr Kollege Rohwedder.

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Fast 200 Jahre nach der erfolgreichen Ausrottung des Wolfes bei uns besteht jetzt die Möglichkeit, dass dieser größere Predator Mehr lesen →

TOP 1, 21.04.2016 – LT NRW – Aktuelle Stunde – Wirtschaftswachstum in NRW, 1. und 2. Rede

Nick_Haflinger

Meine erste Rede zu TOP 1 am Donnerstag, den 21. April 2016 zur Aktuellen Stunde – Schwache Wirtschaft in den NRW-Regionen, Einbruch der Industrieproduktion, Nullwachstum, Wirtschaftskrise – Sprach- und strategielose Landesregierung gefährdet Zukunft des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen

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TOP 11, 20.04.2016 – LT NRW – BVerfG-Urteil zur Akkreditierung von Studiengängen

Nick_Haflinger

Meine Rede zu TOP 11 am Mittwoch, den 20. April 2016 zu unserem Antrag „Urteil des Bundesverfassungsgerichts sofort umsetzen. Akkreditierung rechtssicher gestalten und staatliche Verantwortung für die Hochschulen endlich wahrnehmen“, Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11690

Präsidentin Carina Gödecke: Ich rufe auf: Urteil des Bundesverfassungsgerichts sofort umsetzen. Akkreditierung rechtssicher gestalten und staatliche Verantwortung für die Hochschulen endlich wahrnehmen – Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/11690

Ich eröffne die Aussprache. Als erster Redner hat für die Piraten Herr Dr. Paul das Wort. Mehr lesen →

TOP 2, 17.03.2016 – LT NRW – Kulturelle Vielfalt als wirtschaftlichen Erfolgsfaktor nutzen

Nick_Haflinger

Meine Rede zu TOP 2 am 17.03.2016, Kulturelle Vielfalt als wirtschaftlichen Erfolgsfaktor nutzen – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/11427

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Hafke. – Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Dr. Paul. Mehr lesen →

Vertraue auf Allah, aber binde dein Kamel fest – TOP 14, 16.03.2016 LT NRW – Räume der Stille an NRW Hochschulen

Nick_Haflinger

Meine Rede zu TOP 14 am 16.03.2016, zum Antrag der CDU-Fraktion – „Räume der Stille“ erhalten und ermöglichen – Flagge zeigen gegen religiösen Fundamentalismus – Eintreten für unsere freiheitlich-demokratischen Werte
Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/11432

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth. – Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort. Mehr lesen →