Alle Reden von Dr. Joachim Paul im Landtag NRW – Video-, Audio- und Wortprotokolle

Übersichtsseite –

Links zu allen Reden von Joachim Paul im Landtag NRW, zur WebSite der Piratenfraktion NRW mit Audio- und Videomitschnitten und den offiziellen Wortprotokollen, zu den zugrundeliegenden Anträgen im Drucksachenarchiv des Landtages NRW sowie zu den Videomitschnitten auf youtube oder im Archiv des Landtages NRW

Jüngste Reden zuoberst, älteste zuunterst – Themen: Regierungserklärung, Haushaltsdebatten, Hochschulpolitik, Genmais!, TTIP und Diverses.

Anmerkung: Zum Ende der Sommerpause 2015 entschied die Piratenfraktion NRW aus diversen – zum Teil nachvollziehbaren, sich auf unsere politischen Schwerpunkte beziehenden – Gründen, nicht mehr jede Rede eines unserer Abgeordneten auf der WebSite der Fraktion zu archivieren. Dies gilt vor allem für Reden von uns zu Tagesordnungspunkten, die sich auf Anträge der anderen vier Landtagsfraktionen beziehen. Dort soll nur noch dann archiviert werden, wenn das Thema im Bezug auf die digitale Revolution oder anderweitig von besonderem Interesse ist.
Dem gegenüber steht jedoch mein Transparenzanspruch. Ich bin nach wie vor der Ansicht, dass alles, was ich im Landtag NRW so von mir gebe, sowohl für die Parteibasis als auch für eine weitere Öffentlichkeit recherchierbar und nachvollziehbar sein muss.
Aus diesem Grund habe ich auf Youtube einen eigenen Videokanal „Dr. Joachim Paul MdL NRW“ eröffnet, der diese Archivierung auch in Zukunft weiterhin leistet.

*** — *** wird fortgesetzt ***—***



Freitag, 07. Oktober 2016

TOP 5, 07.10.2016, Nordrhein-Westfalen in der digitalen Welt – „MegaStark“ oder eher schwach? Was hat die Landesregierung seit der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin am 29. Januar 2015 bisher erreicht?

Große Anfrage 20 der Fraktion der FDP – Drucksache 16/11308

Antwort der Landesregierung – Drucksache 16/12206

Entschließungsantrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13103

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Video auf youtube wird nachgereicht ….


Donnerstag, 06. Oktober 2016

TOP 1, 06.10.2016, Unterrichtung durch die Landesregierung – Wirtschaftsbericht Nordrhein-Westfalen 2016 – Fortschritt durch Innovation

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Freitag, 16. September 2016

TOP 7, 16.09.2016, Berlin/Bonn-Gesetz im Interesse von Bund, Land und Region nachhaltig realisieren. die Bundesstadt Bonn als Regierungs- und UN-Standort stärken

Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/12834

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Freitag, 16. September 2016

TOP 1, 16.09.2016, Die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen – Pleite für Nordrhein-Westfalen bei der Vergabe von Breitbandmitteln des Bundes und Kritik der NRW-Wirtschaft an Politik der Landesregierung

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/12903

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Mittwoch, 14. September 2016

TOP 10, 14.09.2016, Beste Voraussetzungen für Industrie 4.0 in NRW – Spitzencluster „it’s OWL“ langfristig weiterentwickeln

Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP – Drucksache 16/12852 (Neudruck)

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Mittwoch, 14. September 2016

TOP 3, 14.09.2016, Ceta-Abkommen baldmöglichst ratifizieren

Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/12831

Entschließungsantrag des Abg. Schwerd (fraktionslos) – Drucksache 16/12905

in Verbindung damit

NRW muss das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA ablehnen

Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/12844

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Freitag, 8. Juli 2016

TOP 6, 08.07.2016, Gesetz über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen – TVgG – NRW)

Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/12265 – 1. Lesung

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Freitag, 8. Juli 2016

TOP 1, 08.07.2016, Wie schätzt die Landesregierung die Auswirkungen des „Brexit“ auf die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich ein und welche politischen Maßnahmen gedenkt sie zu ergreifen?

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/12418

in Verbindung damit

Mögliche Auswirkungen des Austritts des Vereinten Königreichs aus der Europäischen Union auf Nordrhein-Westfalen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/12419

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Donnerstag, 7. Juli 2016

TOP 4, 07.07.2016, Realitätsschock Breitbandausbau. Digitale Spaltung verhindern – an Breitband-Ausbauzielen mindestens festhalten!

Antrag des Abg. Schwerd (fraktionslos) – Drucksache 16/12336

in Verbindung damit

Nordrhein-Westfalen muss Impulsgeber und Avantgarde für die Gigabit-Gesellschaft werden – Mit Glasfaser-Offensive digitale Netze der Zukunft schaffen

Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/12354

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Mittwoch, 6. Juli 2016

TOP 3, 06.07.2016, Mehr Freiheit und weniger Bürokratie bei Ladenöffnungszeiten am Sonntag

Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/12351

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Mittwoch, 8. Juni 2016

TOP 7, 08.06.2016, Mehr Chancen für jeden statt Regeln für alles – Ausmaß und Auswirkungen der kontinuierlich anwachsenden Regelungsdichte in Nordrhein-Westfalen für Bürger, Unternehmen und öffentliche Haushalte sowie Auswege aus dem Bürokratiedickicht für mehr Freiheit, Effizienz und Wachstum

Große Anfrage 16 der Fraktion der FDP – Drucksache 16/8761
Antwort der Landesregierung – Drucksache 16/10351
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/12207

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Donnerstag, 12. Mai 2016

TOP 10, 12.05.2016, Die Chancen der Digitalisierung im Wissenschaftsbereich nutzen – landesweit koordinierte Lizensierung von digitalen Bibliotheksbeständen eröffnet neue Spielräume

Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/8454

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Donnerstag, 12. Mai 2016

TOP 7, 12.05.2016, Nordrhein-Westfalen spricht sich für den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU aus

Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/11898 (Neudruck)

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Donnerstag, 12. Mai 2016

TOP 6, 12.05.2016, Master und Meister – NRW benötigt weiterhin duale Ausbildung und Studium als gleichwertige Ausbildungsalternativen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/11890

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Donnerstag, 12. Mai 2016

TOP 5, 12.05.2016, Nach den TTIP-Leaks ist das öffentliche Vertrauen in das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen vollkommen zerstört: TTIP muss ausgesetzt werden!

Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11888

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Donnerstag, 12. Mai 2016

TOP 3, 12.05.2016, Investitionen aus dem Europäischen Investitionsplan für Nordrhein-Westfalen erschließen – Landesregierung muss endlich handeln!

Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/11899

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Video auf youtube


Donnerstag, 21. April 2016

TOP 1, 21.04.2016, Schwache Wirtschaft in den NRW-Regionen, Einbruch der Industrieproduktion, Nullwachstum, Wirtschaftskrise – Sprach- und strategielose Landesregierung gefährdet Zukunft des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/11754

in Verbindung damit

Wirtschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen. Rot-Grün muss Alarmsignale endlich zur Kenntnis nehmen und in der Wirtschaftspolitik grundlegend umsteuern

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/11755

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1. Rede: Video auf youtube
2. Rede: Video auf youtube


Mittwoch 20. April 2016

TOP 12, 20.04.2016, Gesetz zur Änderung des Lehrerausbildungsgesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/9887 (Neudruck)

Beschlussempfehlung und Bericht desAusschusses für Schule und Weiterbildung – Drucksache 16/11714 (Neudruck)

Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/11768

Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11771

Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11772

Entschließungsantrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/11793

2. Lesung in Verbindung damit

Lehrkräfte für die Potentiale von Open Educational Resources und den verantwortungsvollen Einsatz von freien Lernmaterialien sensibilisieren

Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/10298

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung – Drucksache 16/11721

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Mittwoch 20. April 2016

TOP 11, 20.04.2016, Urteil des Bundesverfassungsgerichts sofort umsetzen. Akkreditierung rechtssicher gestalten und staatliche Verantwortung für die Hochschulen endlich wahrnehmen

Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/11690

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Donnerstag, 17. März 2016

TOP 2, 17.03.2016, Kulturelle Vielfalt als wirtschaftlichen Erfolgsfaktor nutzen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/11427

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Mittwoch, 16. März 2016

TOP 14, 16.03.2016, „Räume der Stille“ erhalten und ermöglichen – Flagge zeigen gegen religiösen Fundamentalismus – Eintreten für unsere freiheitlich-demokratischen Werte

Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/11432

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Mittwoch, 16. März 2016

TOP 10, 16.03.2016, Nordrhein-Westfalen ist bundesweiter Vorreiter für gute Beschäftigungsbedingungen an Hochschulen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/11428
Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11502

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Donnerstag, 3. März 2016

TOP 3, 03.03.2016, Lage und Perspektiven der Freien Berufe in Nordrhein-Westfalen

Große Anfrage 18 der Fraktion der CDU – Drucksache 16/10146

Antwort der Landesregierung – Drucksache 16/11081

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Mittwoch, 2. März 2016

TOP 3, 02.03.2016, Wirtschaftspolitische Kehrtwende endlich einleiten – Zukunftschancen für den Produktionsstandort Nordrhein-Westfalen sichern, Wohlstand und Wachstum stärken, Ausbildungs- und Arbeitsplätze schaffen

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP – Drucksache 16/11222

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Freitag, 29. Januar 2016

TOP 1, 29.01.2016, Investitionen und Unternehmensgründungen in Nordrhein-Westfalen. Subsidiarität stärken, Förderinstrumente verzahnen, Beratungsangebote an tatsächlichen Bedürfnissen der Unternehmen ausrichten!

Antrag der Fraktion der CDU  – Drucksache 16/8132

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Donnerstag, 03. Dezember 2015

TOP 2, 03.12.2015, Haushalt 2016, 2. Lesung, Einzelplan 06, Innovation, Wissenschaft und Forschung, Landtag NRW

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Donnerstag, 03. Dezember 2015

TOP 2, 03.12.2015, Haushalt 2016, 2. Lesung, Einzelplan 14, Wirtschaft, Landtag Nordrhein-Westfalen

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Mittwoch, 04. November 2015

TOP 2 Industrie 4.0. Mittelstand sensibilisieren – Fachkräfte sichern – Smart Factories an berufsbildenden Schulen einrichten

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP – Drucksache 16/10070

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Freitag, 04. September 2015

TOP 5 Abschlussbericht der Enquetekommission III „Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030“

gemäß § 61 Absatz 3 der Geschäftsordnung, Drucksache 16/9500 

zu dem Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2133 (Neudruck)

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Donnerstag, 03. September 2015

TOP 5 Informationsfreiheit darf nicht an der Universitätstür Halt machen! – Landesregierung muss endlich für Transparenz sorgen

Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/9589

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Donnerstag, 25. Juni 2015

TOP 7. Rahmenkodex für gute Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen ist ein Standortvorteil für Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8991

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Mittwoch, 24. Juni 2015

TOP 2. Gesetz über die Feststellung eines zweiten  Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das  Haushaltsjahr 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015)
Gesetzentwurf der  Landesregierung
Drucksache 16/8650 (2.  Neudruck)

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Donnerstag, 21. Mai 2015

TOP 9. Die Chancen der Digitalisierung im Wissenschaftsbereich nutzen – digitales Lernen fördern statt ignorieren
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8646

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Video auf youtube


 

Donnerstag, 21. Mai 2015

TOP 7. Die besonderen Beziehungen auch in Zukunft pflegen: Nordrhein-Westfalen erinnert an die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel vor 50 Jahren
Antrag aller Fraktionen
Drucksache 16/8641

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Donnerstag, 21. Mai 2015

TOP 6. Planungsgrundsätze für den Landeshochschulentwicklungsplan
Antrag des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung
gemäß § 6 Absatz 2 Hochschulgesetz
Vorlage 16/2594
Beschlussempfehlung  und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung
Drucksache 16/8658
Entschließungsantrag SPD/Grüne
Drucksache 16/8730

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Video auf youtube


 

Mittwoch, 29. April 2015

1. Nordrhein-Westfälische Unternehmen vor Wirtschaftsspionage schützen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/8531
inklusive Statement zur Strafanzeige beim Generalbundesanwalt

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Freitag, 20. März 2015

Top 4. Hochschulfreiheit a. D. – Landesregierung regelt nun auch bürokratisch die Anwesenheitspflichten von Studierenden
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8115

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Video auf youtube


Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung
Investitionsoffensive des Bundes – wichtiger Schritt zur Entlastung unserr Städte und Gemeinden

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8214

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Video auf youtube


 

Donnerstag, 29. Januar 2015

TOP 1. Regierungserklärung – Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen

in Verbindung damit

Schnelles Netz für Alle:  Europäische Kostensenkungsrichtlinie konstruktiv begleiten
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7771

in Verbindung damit

Die Digitale Zukunft   Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen   „Internetausschuss“
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7773

Rede with a little help from Friedrich Liechtenstein …

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Video auf youtube


Mittwoch, 28. Januar 2015

TOP 1. NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt

Antrag der Fraktion der   SPD / der Fraktion der CDU / der Fraktion   BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN / der Fraktion der   FDP und der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7799

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Video auf youtube


Mittwoch, 17. Dezember 2014

Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015)

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6500

Wir haben es dieses Mal anders gemacht und uns kurz gefasst:

der Kommentar der Partei
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Video auf youtube (Kurze Rede im Plenum des Landtages, anschließend Ministerpräsidentin Hannelore Kraft)
Video auf youtube (die im Plenum nicht gehaltene lange Rede)


Mittwoch, 03. Dezember 2014

Haushaltsplan 2015 – 2. Lesung
zum Einzelplan 06 – Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung

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Video auf youtube


Mittwoch, 03. Dezember 2014

Haushaltsplan 2015 – 2. Lesung
zum Einzelplan 02 – Ministerpräsidentin und Staatskanzlei
zur Bürgerpartizipation im europäischen Kontext

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Video auf youtube


 

Donnerstag 05. November 2014

Top 10. BAföG-Entlastung des Bundes dauerhaft für Kinder, Schüler und Studierende einsetzen
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7161
direkte Abstimmung

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Video auf youtube


Donnerstag, 2. Oktober 2014

Top 1.  Unterrichtung durch die Landesregierung
Übergriffe auf Asylbewerber durch Sicherheitspersonal in Unterbringungseinrichtungen des Landes

in   Verbindung damit
Vernachlässigung und Misshandlung von Flüchtlingen in den Landesaufnahmen beenden – Die Landesregierung muss sich ihrer Verantwortung für Schutzsuchende in Nordrhein-Westfalen stellen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6909

in   Verbindung damit
Landesregierung versagt bei Aufsicht und lässt Kommunen allein: Misshandlung Asylsuchender in nordrhein-westfälischen Flüchtlingsunterkünften muss dringend aufgeklärt werden!

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/6910

in   Verbindung damit
Transparenz schaffen – Die Landesregierung darf sich nicht hinter den Aussagen von privaten Betreibern von Flüchtlingsunterbringungen verstecken
Eilantrag auf Antrag der Fraktion der   PIRATEN

Drucksache 16/6911

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Donnerstag, 11. September 2014
Top 1. Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5410
in Verbindung damit
Wissenschaftsgesetz (WissG NRW), Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5747

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Mittwoch, 10. September 2014
Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700
in Verbindung damit
Gesetz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013/2014 Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6688
in Verbindung damit
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6500
und
Ergänzung Drucksache 16/6710
und
Finanzplanung 2014 bis 2018 mit Finanzbericht 2015 des Landes Nordrhein-Westfalen
Drucksache 16/6501
in Verbindung damit
Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2015 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2015 – GFG 2015)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6502

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Mittwoch, 4. Juni 2014
Top 1. Neuwahl und Vereidigung eines stellvertretenden Wahlmitglieds des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen
Wahlvorschlag
Drucksache 16/5980

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Donnerstag, 15. Mai 2014
Top 10. Wissenschaftsgesetz NRW  (WissG)
Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/5747

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Donnerstag, 10. April 2014
Top 9. Nordrhein-Westfalens Landwirtschaft soll gentechnikfrei bleiben!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/5484

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Donnerstag, 10. April 2014
Top 7. Hochschulzukunftsgesetz  (HZG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/5410
in Verbindung damit
Open Access im Hochschulgesetz verankern – Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stärken
Antrag der Fraktion der  PIRATEN
Drucksache 16/5476

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Donnerstag, 27. März 2014
Top 13. Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider!
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/5278

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Donnerstag, 27. März 2014
Top 2. Neustart in der Wissenschaftspolitik notwendig – zerstörtes Vertrauen nach Gehälteraffäre und ungenügendem Gesetzentwurf wiedergewinnen
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/5271

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Donnerstag, 30. Januar 2014
Top 2. Hochschulfinanzierung transparent gestalten – Benachteiligung von Hochschulen durch leistungsorientierte Mittelvergabe beenden
Direkte Abstimmung
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/2281
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung
Drucksache 16/4670

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Mittwoch, 18. Dezember, 2013
Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/3800
Ergänzung der Landesregierung Drucksache 16/4300
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksache 16/4600
Finanzplanung 2013 bis 2017 mit Finanzbericht 2014 des Landes Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/3801
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksache 16/4421
Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2014 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 – GFG 2014)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/3802
Ergänzung der Landesregierung Drucksache 16/4300
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksache 16/4601

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Freitag, 29. November 2013
TOP 1. Aktuelle Stunde: US-Militärforschung an NRW-Hochschulen aufklären
Drucksache 16/4482

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Mittwoch, 27. November 2013
Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2014, 2. Lesung
Einzelplan 06 – Innovation, Wissenschaft und Forschung/ Hochschulen

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Donnerstag, 17. Oktober 2013
Top 2. Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie
Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1255
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung Drucksache 16/4086
2. Lesung
in Verbindung damit
Finger weg von der Hochschulautonomie – Positionspapier der Hochschulratsvorsitzenden nutzen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1190
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung Drucksache 16/4094

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Donnerstag, 26. September 2013
TOP 17. Versprochen – Gebrochen: Rot-Grüne Mangelpolitik verschlechtert Studienbedingungen – Millionen für Qualitätsverbesserungen fehlen
Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4025

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Donnerstag, 26. September 2013
TOP 16. Die Fern Universität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Piratenfraktion, Drucksache 16/4016

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Mittwoch 25. September 2013
TOP 12. Staatliche Subventionen für Private Universität Witten/Herdecke beenden
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/4018

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Mittwoch, 25. September 2013
TOP 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014
Gesetzentwurf der Landesregierung
Überweisung des Haushaltsgesetzes 2014, Drucksache 16/3800
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3801
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/4000
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3802
Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4024
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3966
1. Lesung

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Freitag, 12. Juli 2013
TOP 8. „Selbstbedienungsladen Hochschule“ beenden – Leistungsgerechte Bezahlung von Hochschulrektoren transparent gestalten
Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3435

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Mittwoch, 10. Juli 2013
TOP 12.  60 Jahre Bundesvertriebenengesetz – 50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Haus   Erinnern an die Opfer von Flucht,   Vertreibung und Deportation
Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/3443

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Mittwoch, 10. Juli 2013
TOP 3. Gesetz   zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2880
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und  Finanzausschusses
Drucksache 16/3459
2. Lesung

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Donnerstag, 20. Juni 2013
TOP 1. Unterrichtung durch die Landesregierung
Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung zur Hochwasserhilfe – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch

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Mittwoch, 19. Juni 2013
TOP 9. Rückabwicklung der Hochschulfreiheit: Kein Staatsdiktat am Parlament vorbei
Antrag FDP Drucksache 16/3235

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Mittwoch, 19. Juni 2013
TOP 1. Landesregierung lässt 10.000 studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte bei den Universitäten im Stich
Aktuelle Stunde CDU Drucksache 16/3299
in Verbindung damit
„Unser NRW – Land der guten Arbeit“? –
Nachwuchskräfte an nordrhein-westfälischen Hochschulen haben einen Anspruch auf eine faire und termingerechte Bezahlung
Eilantrag FDP Drucksache 16/3300

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Donnerstag, 16. Mai 2013
TOP 2. Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie unterlassen – Keine neuen Belastungen zulasten der Mitte unserer Gesellschaft
Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2882
Block II
Direkte Abstimmung
in Verbindung damit
Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie gefährdet Wohlstand und Arbeitsplätze
Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2898
Direkte Abstimmung

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Dienstag, 30. April 2013
Antrag von Abgeordneten der Fraktionen der CDU, der FDP und der Piraten auf eine Sondersitzung des Plenums mit dem Tagesordnungspunkt „Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“
Gemäß Artikel 38 Absatz 4 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen beantragen unten stehende Abgeordnete die Durchführung eines Sonderplenums zum Thema „Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“.

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Donnerstag, 25. April 2013
TOP 12. Hochschulzugang gewährleisten und Numerus Clausus-Praxis beenden
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/2628

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Mittwoch, 24. April 2013
TOP 6. Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen
(9. Schulrechtsänderungsgesetz)

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/2432

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Donnerstag, 21. März 2013
TOP 3. Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/2133
Block I – direkte Abstimmung

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Mittwoch, 20. März 2013
TOP 2. Gute Wissenschaft braucht gute Arbeit: Wissenschaftszeitvertragsgesetz reformieren
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und PIRATEN
Drucksache 16/2276
Block I – direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP
Drucksache  16/2428
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

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Mittwoch, 20. März 2013
TOP 1. Haushaltsgesetz 2013, 3. Lesung
Drucksache 16/1400
Bericht und Empfehlung, A07
Beschlußempfehlung, Haushalts- und Finanzausschuss
Drucksache 16/2300

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Donnerstag, 28. Februar 2013
TOP 3. Aktuelle Stunde
Hochschulen am Limit – was unternimmt die Landesregierung?
Beantragt von der Fraktion der CDU, Drucksache 16/2187

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Mittwoch, 27. Februar 2013
TOP 7. Landesregierung muss eigenes Mittelstandsgesetz ernst nehmen – Beratung über Ladenöffnungsgesetz bis zur Befassung durch die „Clearingstelle Mittelstand“ aussetzen!
Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/2130

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Mittwoch, 27. Februar 2013
TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013   (Haushaltsgesetz 2013)
Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013, 2. Lesung
Einzelplan 06 – Innovation, Wissenschaft und Forschung/ Hochschulen

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Donnerstag, 24. Januar 2013
TOP 2. Hochschulautonomie zukunftsgerecht weiterentwickeln – Demokratische Strukturen stärken, Verantwortung des Landes wahrnehmen
Block I
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1898
Sowie
Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN
zum o.g. Antrag: “Ein neues Hochschulgesetz für NRW anstatt eine Weiterentwicklung des Hochschulfreiheitsgesetzes”,
Drucksache 16/1962

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12. Dezember 2012
TOP 1.  Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)
Gesetzentwurf der Landesregierung / Drucksache 16/1400 undFinanzplanung 2012 bis 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen / Drucksache 16/1401

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29. November 2012
TOP 1. Hochschulbevormundung statt Hochschulfreiheit
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU,
Drucksache 16/1545
In Verbindung mit:
Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie, Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1255, erste Lesung
Und: Finger weg von der Hochschulautonomie – Positionspapier der Hochschulratsvorsitzenden nutzen, Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1190

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9. November 2012
TOP 5. Studentischen Wohnraum fördern – flexible Lösungen gemeinsam erarbeiten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1261

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Mittwoch, 7. November 2012
TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012)
Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2012, 2. Lesung
Einzelplan 06 – Innovation, Wissenschaft und Forschung/ Hochschulen)

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Freitag, 14. September 2012
TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012)
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/300

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Donnerstrag, 13. September 2012
TOP 1. Regierungserklärung (Aussprache)
zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft

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Mittwoch, 4. Juli 2012
TOP 1. Verlässliche Rahmenbedingungen für den Chemiestandort NRW schaffen – Landesregierung darf CO-Pipeline nicht weiter behindern
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/129

Wortprotokoll im Archiv des Landtages
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Donnerstag, 21. Juni 2012
Gesetz über die Genehmigung der Kreisumlage und anderer Umlagen (Umlagegenehmigungsgesetz – Uml-GenehmG)
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN, Drucksache 16/46
1. Lesung

Wortprotokoll im Archiv des Landtages
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