Archive for the ‘Hochschule’ Category

TOP 9 – 16.03.2017 – LT NRW – Wissenschaftsfreiheit !!!

Samstag, März 18th, 2017

Meine Rede zu TOP 9 am 16. März 2017, Wissenschaftsfreiheit und Internationalisierung der Forschung sind unverzichtbar und elementar für NRW und weltweit
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/14393

CDU und FDP haben zu dem Thema tief in die rhetorische Kanalisation gegriffen, das war unterirdisch.

Aus dem Plenarprotokoll:
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin Seidl. – Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Dr. Paul. (mehr …)

TOP 6 – 16.03.2017 – LT NRW – Grundsätzliches zu Studiengebühren …

Samstag, März 18th, 2017

Meine Rede zu TOP 6 am 16. März 2017, Studiengebühren bleiben abgeschafft – Studierende und ihre Familien haben klare Aussagen verdient – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN – Drucksache 16/14392
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/14501
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14508

Eine Grundsatzrede zu Studiengebühren unter Hinzuziehung des Krefelder Aufrufs des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren aus dem Jahr 1999.

Aus dem Plenarprotokoll:
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth. – Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Paul.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Lieber Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Also, das ist schon irgendwie krass hier. (mehr …)

TOP 6, 16.02.2017 – Die CDU und das DigiTal – eine krasse Beziehung – oder: Einheitliche Matrikelnummern an NRW-Hochschulen

Samstag, Februar 18th, 2017

Meine Rede zu TOP 6 am 16. Februar 2016 – Chancen des digitalen Wandels an den Hochschulen nutzen – einheitliche Matrikelnummer einführen – Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/12829
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation,
Wissenschaft und Forschung – Drucksache 16/14130

Der Antrag ist reichlich absurd und wurde in einer Anhörung im AIWF, das ist der Ausschuss für Innovation, WIssenschaft und Forschung, von Sachverständigen komplett zerlegt, ein echtes Begräbnis.

Daher habe ich für die Plenarrede dazu eine besondere Form gewählt, auch als Ausdruck des Respekts gegenüber dem Antragsteller, der CDU und ihrem hochschulpolitischen Sprecher, Herrn Dr. Stefan Berger. Denn es braucht wirklich Mut, so einen Antrag zu stellen ….. Er hat sich nach der Debatte zu dem TOP übrigens persönlich bei mir bedankt!

Wer ihn und die anderen Akteure der Hochschulpolitik kennenlernen möchte, kann sich im zweiten Video im Beitrag die ganze Debatte ansehen.

Aus dem Plenarprotokoll:
Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegen Freimuth. – Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Dr. Paul.

(Ministerin Svenja Schulze: Jetzt bin ich einmal gespannt!) (mehr …)

TOP 10, 27.01.2017 – Landesbibliotheksgesetz

Mittwoch, Februar 1st, 2017

Meine Rede am 27. Januar 2017 zum „Gesetz zum Erlass eines Landesbibliotheksgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften“

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 16/11436
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur
und Medien – Drucksache 16/14044
Änderungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14111
2. Lesung

Anmerkung: Warum die ganze Zeit der z.Z. amtierende Präsident Dr. Gerhard Papke zu sehen ist und von mir nur das spärlich behaarte Schädeldach, fragt mich nicht, ich weiß es nicht.

Aus dem Plenarprotokoll:

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Nückel. – Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort.

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TOP 1 am 26.01.2017 – LT NRW – Forschungsland NRW – eine Grundsatzrede

Dienstag, Januar 31st, 2017

Meine Rede zu TOP 1 am 26. Januar 2017 zur Unterrichtung duch die Landesregierung „Starke Forschung, starkes Land – Forschungsland NRW“

Anmerkung: Daraus ist eine zweiteilige hochschul- und forschungspolitische Grundsatzrede geworden, die unsere Piratenpositionen noch einmal deutlich macht. Wesentliches dreht sich – auch systemisch – um die Aspekte Wissenschaftsfreiheit, Kreativität und Innovation.

Der Chef der Staatskanzlei hat mit Schreiben vom 17. Januar dieses Jahres mitgeteilt, dass die Landesregierung beabsichtigt, zu dem genannten Thema zu unterrichten. – Die Unterrichtung erfolgte durch Frau Ministerin Schulze.

Aus dem Plenarprotokoll:

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Dr. Seidl. – Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Dr. Paul. (mehr …)

TOP 8, 15.12.2016 – LT NRW – Die Sache mit der VG Wort

Montag, Dezember 19th, 2016

Meine Rede zu unserem Antrag „Rahmenvertrag zwischen Kultusministerkonferenz (KMK) und VG Wort gefährdet gute Lehre“ – Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/13680
in Verbindung damit – Digitalisierung der Lehre nicht ausbremsen – Rahmenvertrag über die Intranetnutzung neu verhandeln! – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13695 – und –
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/13789

Aus dem Plenarprotokoll: (mehr …)

TOP 1, 30.11.2016, Haushalt 2016, 2. Lesung, Einzelplan 06, Innovation, Wissenschaft und Forschung, Landtag Nordrhein-Westfalen

Montag, Dezember 5th, 2016

Meine Rede zu TOP 1, 30.11.2016, Haushalt 2017, 2. Lesung, Einzelplan 06, Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung – Landtag Nordrhein-Westfalen

Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Dr. Seidl. – Für die Piratenfraktion spricht nun Herr Dr. Paul. (mehr …)

TOP 11, 10.11.2016 – LT NRW – Hochschulvereinbarung NRW 2021

Samstag, November 12th, 2016

Meine Rede zu TOP 11 am 10. November 2016 – Hochschulvereinbarung NRW 2021 bringt Planungssicherheit für Hochschulen auf hohem Niveau – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/13316

Aus dem Plenarprotokoll: (mehr …)

TOP 10, 10.11.2016 – LT NRW – E-BAföG Flopp verhindern – ein Antrag der FDP

Samstag, November 12th, 2016

Meine Rede zu TOP 10 am 10. November 2016 – Landesregierung muss E-BAföG-Flop verhindern – Bürokratie wirksam abbauen! – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13299

Aus dem Plenarprotokoll: (mehr …)

TOP 6, 09.11.2016 – LT NRW – Bezahlte Praxissemester für Lehramtsstudierende

Samstag, November 12th, 2016

Meine Rede zu TOP 6 am 09. November 2016, Praxissemester entlohnen und Lehrerausbildung optimieren – Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/13302

Aus dem Plenarprotokoll: (mehr …)