Aus dem Plenarprotokoll – Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Ich rufe auf:
4 zu Aktivitäten und politischen Initiativen der Landesregierung im mittelbaren und unmittelbaren Zusammenhang mit der Bertelsmann-Stiftung, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und Personen sowie der Bertelsmann SE & Co. KGaA, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und Personen – Große Anfrage 21 der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11660 // Antwort der Landesregierung – Drucksache 16/12436 – Neudruck
Die Große Anfrage 21 hat eine interessante Überschrift. – Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Dr. Paul das Wort. Bitte schön.
Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank, lieber Herr Präsident, vor allen Dingen für Ihre schöne Wertung unserer Überschrift. (mehr …)
Meine Rede zu TOP 1, 30.11.2016, Haushalt 2017, 2. Lesung, Einzelplan 02, Ministerpräsidentin und Staatskanzlei
(Ministerpräsidentin und Staatskanzlei, Landesplanung, Europa und Eine Welt, Medien) – Landtag Nordrhein-Westfalen
Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Goldmann. – Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort. (mehr …)
Ein weiterer Beitrag aus der beliebten Reihe „Sternstunden des Parlamentarismus“ – TOP 6 am 10. November 2016 – Nico Kern aka TeilerDoehrden erklärt, was die Schuldenbremse wirklich ist ….
Viertes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung – Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenregel in das nordrhein-westfälische Landesrecht – Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/13315
Meine Rede zu TOP 5 am 07. Oktober 2016, Nordrhein-Westfalen in der digitalen Welt – „MegaStark“ oder eher schwach? Was hat die Landesregierung seit der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin am 29. Januar 2015 bisher erreicht? – Große Anfrage 20 der Fraktion der FDP – Drucksache 16/11308 – Antwort der Landesregierung – Drucksache 16/12206 – Entschließungsantrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13103
Meine Rede zu TOP 7 am 16. September 2016 – Berlin/Bonn-Gesetz im Interesse von Bund, Land und Region nachhaltig realisieren. die Bundesstadt Bonn als Regierungs- und UN-Standort stärken – Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/12834
Meine Rede zu TOP 10 am 14. September 2016 im Landtag von NRW – Beste Voraussetzungen für Industrie 4.0 in NRW – Spitzencluster „it’s OWL“ langfristig weiterentwickeln – Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP – Drucksache 16/12852 (Neudruck)
Meine Rede zu TOP 2 am 17.03.2016, Kulturelle Vielfalt als wirtschaftlichen Erfolgsfaktor nutzen – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/11427
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Hafke. – Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Dr. Paul. (mehr …)
Meine Rede zu TOP 10 am Mittwoch, den 16. März 2016, zum rotgrünen Jubelantrag „Nordrhein-Westfalen ist bundesweiter Vorreiter für gute Beschäftigungsbedingungen an Hochschulen“, Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/11428
Dazu Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11502
Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Freimuth. – Herr Dr. Paul für die Piratenfraktion. Bitte schön. (mehr …)
