Archive for the ‘Politik’ Category

Bertelsmann reloaded – WDR 5 Profit vom 04.04.2017

Mittwoch, April 5th, 2017

Yoho. Ab Minute 04:04 Interview mit Matthias Holland-Letz, Autor des Buches „Scheinheilige Stifter“ in der WDR5-Sendung Profit vom 04. April 2017. Es wird stark auf unsere Große Anfrage im Landtag von NRW Bezug genommen. Die Sendung findet sich hier. Also „The Return of the Son of Shut Up ’n Play Yer Guitar“ – ums mal so zu sagen. Dieses Thema wird uns noch länger erhalten bleiben.

Bestes, Nick H. aka Joachim Paul

Bald ist Wahl in NRW – wie sich doch die Muster gleichen ….

Freitag, März 3rd, 2017

Nein, ich werde hier nicht lospoltern und verunglimpfen. Aber der Tisch der Berichterstattung in der Neuen Westfälischen und mit gleichem Titel und leicht verändertem Text in der Neuen Osnabrücker Zeitung „Piratenpartei in NRW: Untergang der Eigenbrötler“ gehört schon – ein bisschen! – gerade gerückt. Dabei kann ich – bei aller Faktenorientierung – Quietsch- und Kratzgeräusche vielleicht nicht vermeiden.

Allgemeiner Tweet – nicht die Adresse eines Fraktionskollegen gerichtet,  gleichwohl … ??

Florian Pfitzner hat für die genannten Beiträge Michele Marsching als Fraktionsvorsitzenden der Piratenfraktion NRW und mich als ehemaligen Fraktionsvorsitzenden per Email befragt. Hier sind nun meine vier Antworten auf Florian Pfitzners Email-Fragen mit mir. Die Fragen dazu lasse ich mal weg, denn die hat Herr Pfitzner mir – bis jetzt – nicht „freigegeben“.

[Anmerkung 03.03.2017, 19:30 – Habe soeben Freigabe für die Fragen bekommen – werde ich morgen ergänzen :-)]
[Anmerkung 04.03.2017, 10:30 – Die Wahrheit ist, ich hatte Herrn Pfitzner – im Eifer des Gefechts – erst gar nicht gefragt und einfach das – bis jetzt nicht freigegeben – eingefügt. Er mahnte das auf Twitter an. Und ich bitte ihn in aller Form für diesen Lapsus um Entschuldigung. Das komplette Email-Interview findet sich am Ende unter der Linie.]
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Neulich im Haushalts- und Finanzausschuss – Prof. Dr. Bontrup erklärt im Rahmen einer Anhörung, warum die Schuldembremse Scheiße ist.

Dienstag, Januar 31st, 2017

Ein weiterer Beitrag aus der beliebten Reihe „Sternstunden des Parlamentarismus“.
In der Verfassungskommission des Landtages von NRW kam keine Mehrheit zustande für die Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung. Auf der Suche nach alternativen Möglichkeiten fand am 24. Januar 2017 im Haushalts- und Finanzausschuss – HFA – eine Expertenanhörung zum Thema statt.

Die Expertenrunde bestand bis auf zwei Personen aus Juristen. Einzig unser Sachverständiger, der Volkswirt Prof. Dr. Heinz-Josef Bontrup erläuterte noch einmal präzise und sehr #smartgerecht, warum die Schuldenbremse ökonomischer Wahnsinn ist. (mehr …)

Keine Partei beschäftigt sich mit der drängendsten Frage der Digitalisierung – Hmm. Wirklich keine? Nö!

Donnerstag, Januar 19th, 2017

Am 16.01.2017 titelte das Online-Magazin t3n – digital pioneers einen Beitrag mit „Keine Partei beschäftigt sich mit der drängendsten Frage der Digitalisierung„.

Hier ist der Gegenbeweis, es beschäftigt sich doch eine Partei damit. Im Folgenden die Timeline mit Links.

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TOP 1, 02.12.2016 – Aktuelle Stunde zur Wirtschaftspolitik im LT NRW

Mittwoch, Dezember 7th, 2016

Meine Rede zu TOP 1 am 02. Dezember 2016, Schlechte Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen droht, langfristig Zukunftschancen und Wohlstandsperspektiven zu verspielen – Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13613 – in Verbindung damit – Neues Gutachten blickt mit Sorge auf die Wirtschaftslage in Nordrhein-Westfalen – Landesregierung muss nun handeln anstatt die Situation schönzureden! – Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/13614

Aus dem Plenarprotokoll: Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Sundermann. – Für die Piraten spricht jetzt Herr Kollege Dr. Paul. (mehr …)

TOP 4, 01.12.2016 – Die Große Anfrage 21 der Piratenfraktion zu Bertelsmann – Debatte im Landtag NRW

Montag, Dezember 5th, 2016

Ohne Kommentar – der folgt noch. Hier nur ein Link zu der Seite der Piratenfraktion NRW zum Thema.

Aus dem Plenarprotokoll – Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Ich rufe auf:

4 zu Aktivitäten und politischen Initiativen der Landesregierung im mittelbaren und unmittelbaren Zusammenhang mit der Bertelsmann-Stiftung, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und Personen sowie der Bertelsmann SE & Co. KGaA, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und Personen – Große Anfrage 21 der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11660 // Antwort der Landesregierung – Drucksache 16/12436 – Neudruck

Die Große Anfrage 21 hat eine interessante Überschrift. – Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Dr. Paul das Wort. Bitte schön.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank, lieber Herr Präsident, vor allen Dingen für Ihre schöne Wertung unserer Überschrift. (mehr …)

NachDenkTreff Dortmund 24. Oktober 2016 – Unter dem Deckmantel der Gemeinnützigkeit

Montag, November 21st, 2016

Die Rollen der Bertelsmann-Stiftung in NRW

Videoaufzeichnung der Vernstaltung
Veranstaltungsort: Auslandsgesellschaft Dortmund, Steinstr. 48 (Nordausgang Hbf., neben Cinestar)
Veranstalter: DGB (Stadtverband Dortmund), attac (Regionalgruppe Dortmund AG Globalisierung konkret)

Der Videobeitrag zeigt nicht den ebenfalls verwendeten Foliensatz. Im Referat ist jedoch eindeutig auf die zugehörigen Folien referenziert. Den Foliensatz gibt es hier als pdf-Datei zum Download.

Aus dem Ankündigungstext der Veranstaltung:

Interessenverbände, Lobbyisten, Pressure Groups, Think Tanks, die Einflüsterer der Politik gehören zum Erscheinungsbild heutiger Demokratien und sind (mehr …)

Sternstunden des Parlamentarismus – GrumpyOldMan erklärt der FDP geschlechter- gerechte Sprache

Samstag, November 12th, 2016

Ein weiterer Beitrag aus der zunehmend beliebteren Reihe „Sternstunden des Parlamentarismus“ – TOP 18 am 10. November 2016 – der sprachliche Kettensäger Marc Olejak aka GrumpyOldMan erklärt der FDP-Fraktion den Zusammenhang von Sprache und Gerechtigkeit –
Rasenmäher statt RasenmäherIn – unsere Sprache nicht verrenken! – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13311

Aus dem Plenarprotokoll: (mehr …)

TOP 10, 10.11.2016 – LT NRW – E-BAföG Flopp verhindern – ein Antrag der FDP

Samstag, November 12th, 2016

Meine Rede zu TOP 10 am 10. November 2016 – Landesregierung muss E-BAföG-Flop verhindern – Bürokratie wirksam abbauen! – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13299

Aus dem Plenarprotokoll: (mehr …)

Sternstunden des Parlamentarismus – Nico Kern erklärt die Schuldenbremse ….

Samstag, November 12th, 2016

Ein weiterer Beitrag aus der beliebten Reihe „Sternstunden des Parlamentarismus“ – TOP 6 am 10. November 2016 – Nico Kern aka TeilerDoehrden erklärt, was die Schuldenbremse wirklich ist ….
Viertes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung – Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenregel in das nordrhein-westfälische Landesrecht – Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/13315

Aus dem Plenarprotokoll: (mehr …)