Archive for the ‘Politik’ Category

Neoliberalismuskritik mit Pierre Bourdieu – Von der Mont Pèlerin Society zur Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft

Samstag, Dezember 9th, 2017

Dieses Europa hat keine andere Utopie als jene, die sich zwangsläufig aus den Unternehmensbilanzen und Buchführungen ergibt, kein positives Projekt, nur das der shareholders, denen es nur noch um maximale Renditen geht, denen Bildung und Kultur nur noch als Produktionsfaktor in den Sinn kommen [….] es ist höchste Zeit, die Voraussetzungen für den kollektiven Entwurf einer sozialen Utopie zu schaffen [….]

[Hervorhebung im Original] [1]

Mit diesem kräftigen Zitat vom Buchrücken des Werkes Gegenfeuer von Pierre Bourdieu leitet Raffael Scholz seine Diplomarbeit ein. Der Soziologe gab ihr den Titel „Neoliberalismuskritik mit Pierre Bourdieu – Von der Mont Pèlerin Society zur Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“. Sie kann über den Link aufgerufen werden.

Wie das? Sollen wir jetzt auch noch soziologische Diplomarbeiten lesen, in die sonst bestenfalls (mehr …)

Weihnachtszeit – Charity-Zeit ….

Sonntag, Dezember 3rd, 2017

Die Wohltätigkeit ersäuft das Recht im Mistloch der Gnade.

Hmm. (mehr …)

Die Bertelsmann-Stiftung, oder: Die Abwesenheit kybernetischen Denkens in der Politik

Mittwoch, November 1st, 2017

Ein Plädoyer für kybernetisches Denken in der Politik

tl;dr: Die Praxis des deutschen Stiftungsrechtes, insbesondere die Existenz der Bertelsmann-Stiftung und ähnlicher Strukturen belegt deutlich die vollständige Abwesenheit kybernetischen Denkens in der Politik.

~ 12 min Lesezeit

Kybernetisches Denken?

Sieht man von den altgriechischen Schiffslenkern einmal ab, dann ist „Kybernetik“ als Bezeichnung für eine auch technische Disziplin eine Schöpfung des 20. Jahrhunderts. Die Bedeutung als politische Denkschule jedoch ist sehr viel älter.

Die Herkunft des Begriffs ist klar bestimmbar. (mehr …)

Cyber-Voodoo?

Montag, Juli 24th, 2017

~7 min Lesezeit,
akustische Untermalung gewünscht? Tipp: Jimi Hendrix, Voodoo Child (Slight Return)

Es gehört zur Symptomatik unserer Zeit, dass fast täglich irgendwo auf der Welt der Rubikon überschritten wird, aber ebenso, dass wir davon wissen können. Überschreitungen neben offensichtlichen Lügen und Klitterungen auch in Form von postmodernen Sprachspielen, Dehn- ungen, Stauchungen, Verzerrungen bis hin zu Beschwörungen.

Im gleichnamigen Online-Magazin rubikon.news tummeln sich Beiträge zum Zeitgeschehen, die eine große qualitative Bandbreite zeigen. Eher am oberen Ende dieser Bandbreite angesiedelt sind Texte von Matthias Burchardt.

In einem Beitrag von Matthias Burchardt mit dem meiner Auffassung nach vertretbaren kritischen Titel „Digitalisierung von Bildung als neoliberales Projekt“ [1] vom 21.07.2017 wird quasi im schreibenden Vorbeigehen der Begriff des militärisch-kybernetischen Komplexes eingeschlichen. Das nähere textliche Umfeld dieses Begriffs besteht u.a. aus dem Text-Term „Interessen der IT-Lobby“ sowie einem Zitat des neuen alten NRW-Ministers Pinkwart, der eigenen Aussagen zufolge „digital im Kopf“ ist.[2]

Ich widerstehe hier der Versuchung, näher auf die ohne Zweifel aufschlussreiche ministeriale Auskunft zur eigenen intellektuellen Hohlraumversiegelung einzugehen.

Stattdessen frage ich mich, was dieser Burchardtsche Text-Term „militärisch-kybernetischer Komplex“ für eine Bedeutung haben könnte. Ganz eindeutig abgeleitet ist er (mehr …)

Bertelsmann reloaded – WDR 5 Profit vom 04.04.2017

Mittwoch, April 5th, 2017

Yoho. Ab Minute 04:04 Interview mit Matthias Holland-Letz, Autor des Buches „Scheinheilige Stifter“ in der WDR5-Sendung Profit vom 04. April 2017. Es wird stark auf unsere Große Anfrage im Landtag von NRW Bezug genommen. Die Sendung findet sich hier. Also „The Return of the Son of Shut Up ’n Play Yer Guitar“ – ums mal so zu sagen. Dieses Thema wird uns noch länger erhalten bleiben.

Bestes, Nick H. aka Joachim Paul

Bald ist Wahl in NRW – wie sich doch die Muster gleichen ….

Freitag, März 3rd, 2017

Nein, ich werde hier nicht lospoltern und verunglimpfen. Aber der Tisch der Berichterstattung in der Neuen Westfälischen und mit gleichem Titel und leicht verändertem Text in der Neuen Osnabrücker Zeitung „Piratenpartei in NRW: Untergang der Eigenbrötler“ gehört schon – ein bisschen! – gerade gerückt. Dabei kann ich – bei aller Faktenorientierung – Quietsch- und Kratzgeräusche vielleicht nicht vermeiden.

Allgemeiner Tweet – nicht die Adresse eines Fraktionskollegen gerichtet,  gleichwohl … ??

Florian Pfitzner hat für die genannten Beiträge Michele Marsching als Fraktionsvorsitzenden der Piratenfraktion NRW und mich als ehemaligen Fraktionsvorsitzenden per Email befragt. Hier sind nun meine vier Antworten auf Florian Pfitzners Email-Fragen mit mir. Die Fragen dazu lasse ich mal weg, denn die hat Herr Pfitzner mir – bis jetzt – nicht „freigegeben“.

[Anmerkung 03.03.2017, 19:30 – Habe soeben Freigabe für die Fragen bekommen – werde ich morgen ergänzen :-)]
[Anmerkung 04.03.2017, 10:30 – Die Wahrheit ist, ich hatte Herrn Pfitzner – im Eifer des Gefechts – erst gar nicht gefragt und einfach das – bis jetzt nicht freigegeben – eingefügt. Er mahnte das auf Twitter an. Und ich bitte ihn in aller Form für diesen Lapsus um Entschuldigung. Das komplette Email-Interview findet sich am Ende unter der Linie.]
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Neulich im Haushalts- und Finanzausschuss – Prof. Dr. Bontrup erklärt im Rahmen einer Anhörung, warum die Schuldembremse Scheiße ist.

Dienstag, Januar 31st, 2017

Ein weiterer Beitrag aus der beliebten Reihe „Sternstunden des Parlamentarismus“.
In der Verfassungskommission des Landtages von NRW kam keine Mehrheit zustande für die Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung. Auf der Suche nach alternativen Möglichkeiten fand am 24. Januar 2017 im Haushalts- und Finanzausschuss – HFA – eine Expertenanhörung zum Thema statt.

Die Expertenrunde bestand bis auf zwei Personen aus Juristen. Einzig unser Sachverständiger, der Volkswirt Prof. Dr. Heinz-Josef Bontrup erläuterte noch einmal präzise und sehr #smartgerecht, warum die Schuldenbremse ökonomischer Wahnsinn ist. (mehr …)

Keine Partei beschäftigt sich mit der drängendsten Frage der Digitalisierung – Hmm. Wirklich keine? Nö!

Donnerstag, Januar 19th, 2017

Am 16.01.2017 titelte das Online-Magazin t3n – digital pioneers einen Beitrag mit „Keine Partei beschäftigt sich mit der drängendsten Frage der Digitalisierung„.

Hier ist der Gegenbeweis, es beschäftigt sich doch eine Partei damit. Im Folgenden die Timeline mit Links.

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TOP 1, 02.12.2016 – Aktuelle Stunde zur Wirtschaftspolitik im LT NRW

Mittwoch, Dezember 7th, 2016

Meine Rede zu TOP 1 am 02. Dezember 2016, Schlechte Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen droht, langfristig Zukunftschancen und Wohlstandsperspektiven zu verspielen – Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13613 – in Verbindung damit – Neues Gutachten blickt mit Sorge auf die Wirtschaftslage in Nordrhein-Westfalen – Landesregierung muss nun handeln anstatt die Situation schönzureden! – Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/13614

Aus dem Plenarprotokoll: Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Sundermann. – Für die Piraten spricht jetzt Herr Kollege Dr. Paul. (mehr …)

TOP 4, 01.12.2016 – Die Große Anfrage 21 der Piratenfraktion zu Bertelsmann – Debatte im Landtag NRW

Montag, Dezember 5th, 2016

Ohne Kommentar – der folgt noch. Hier nur ein Link zu der Seite der Piratenfraktion NRW zum Thema.

Aus dem Plenarprotokoll – Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Ich rufe auf:

4 zu Aktivitäten und politischen Initiativen der Landesregierung im mittelbaren und unmittelbaren Zusammenhang mit der Bertelsmann-Stiftung, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und Personen sowie der Bertelsmann SE & Co. KGaA, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und Personen – Große Anfrage 21 der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11660 // Antwort der Landesregierung – Drucksache 16/12436 – Neudruck

Die Große Anfrage 21 hat eine interessante Überschrift. – Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Dr. Paul das Wort. Bitte schön.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank, lieber Herr Präsident, vor allen Dingen für Ihre schöne Wertung unserer Überschrift. (mehr …)