Archive for the ‘Politik’ Category

Sternstunden des Parlamentarismus – Nico Kern erklärt die Schuldenbremse ….

Samstag, November 12th, 2016

Ein weiterer Beitrag aus der beliebten Reihe „Sternstunden des Parlamentarismus“ – TOP 6 am 10. November 2016 – Nico Kern aka TeilerDoehrden erklärt, was die Schuldenbremse wirklich ist ….
Viertes Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung – Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenregel in das nordrhein-westfälische Landesrecht – Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/13315

Aus dem Plenarprotokoll: (mehr …)

Ketzerische Anmerkungen zur sprachlichen Verwüstung im deutschen Fernsehen

Dienstag, November 1st, 2016

robot-161367_200Im Titel ihrer letzten Sendung vom 30.10.2016 fragt Anne Will: „Schöne neue Arbeitswelt – Ist der Computer der bessere Mensch?“ Und schon hier im Titel offenbart sich das ganze Ausmaß einer um sich greifenden begrifflich-sprachlichen Verwüstung, denn es werden ein weiteres Mal die sprichwörtlichen Äpfel mit Birnen verglichen, Computer und Mensch.

Ja ich weiß, vrdmmt, es musste ja ein Bezug zum vorher gelaufenen Tatort hergestellt werden, aber das ist mir – mit Verlaub – scheißegal.

Im Verlauf der „Debatte“ wurde (mehr …)

vordenker news – September 2016 – 20 Jahre www.vordenker.de

Dienstag, September 20th, 2016

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Das Online-Journal www.vordenker.de wird im September 2016 zwanzig Jahre alt.

Nochmal: ZWANZIG!! Echt. Keine übermäßig lange Zeitspanne, oder?

Aber im turbobeschleunigten und im immer noch weiter beschleunigenden Internet und seinen WWW-Portalen und Mobile-Apps sind das Äonen!

Im September 1996 ging das Journal online, gedacht als (mehr …)

TOP 7, 16.09.2016 – LT NRW – Berlin-Bonn-Gesetz

Montag, September 19th, 2016

Meine Rede zu TOP 7 am 16. September 2016 – Berlin/Bonn-Gesetz im Interesse von Bund, Land und Region nachhaltig realisieren. die Bundesstadt Bonn als Regierungs- und UN-Standort stärken – Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/12834

Aus dem Plenarprotokoll: (mehr …)

TOP 1, 16.09.2016 – LT NRW – Aktuelle Stunde: Breitband bleibt Breitband und Blaukraut bleibt Blaukraut

Montag, September 19th, 2016

Meine Rede zu TOP 1 am 16. September 2016 – aktuelle Stunde im Landtag NRW – Die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen – Pleite für Nordrhein-Westfalen bei der Vergabe von Breitbandmitteln des Bundes und Kritik der NRW-Wirtschaft an Politik der Landesregierung – Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/12903

Aus dem Plenarprotokoll: (mehr …)

TOP 3 – 14.09.2016 – LT NRW – CETA – 2 Teile

Montag, September 19th, 2016

Meine 2-teilige Rede zu TOP 3 am 14. September 2016 im Landtag von NRW – Ceta-Abkommen baldmöglichst ratifizieren, Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/12831
Entschließungsantrag des Abg. Schwerd (fraktionslos) – Drucksache 16/12905
in Verbindung damit – NRW muss das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA ablehnen – Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/12844

Aus dem Plenarprotokoll: (mehr …)

TOP 7, 08.06.2016 – LT NRW – Große Anfrage 16 der FDP zu Bürokratieabbau

Sonntag, Juni 12th, 2016

Meine Rede zu TOP 7 am 8. Juni 2016, „Mehr Chancen für jeden statt Regeln für alles – Ausmaß und Auswirkungen der kontinuierlich anwachsenden Regelungsdichte in Nordrhein-Westfalen für Bürger, Unternehmen und öffentliche Haushalte sowie Auswege aus dem Bürokratiedickicht für mehr Freiheit, Effizienz und Wachstum“ – Große Anfrage 16 der Fraktion der FDP.

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Offener Brief an einen potenziellen AfD-Wähler

Dienstag, Mai 3rd, 2016

Sehr geehrter Herr Vorname Name,

am 24.4. erhielt ich die unten unter dem Strich stehende Email von Ihnen an meine Landtags-Email-Adresse, die Bezug nimmt auf einen Artikel in der Neuss-Grevenbroicher Zeitung mit dem Titel: „Piraten kämpfen um Zukunft im Landtag“. Mit cc an meinen Neusser Kollegen Lukas Lamla und an diverse Adressen der Rheinischen Post und der NGZ.

Entschuldigen Sie bitte die späte Rückmeldung, (mehr …)

Im Kosovo hat die Wirklichkeit viele Wahrheiten …

Montag, Mai 2nd, 2016

Hallo zusammen,
ich werde hier nicht viel von meinen persönlichen Einschätzungen und Eindrücken preisgeben, die ich auf der Reise des Ausschusses für Europa und Eine Welt – AEEW – des Landtages von NRW in den Kosovo gewonnen habe, denn, wie der Titel schon sagt, es gibt viele Wahrheiten in diesem Land. Und ich möchte nicht riskieren, dass da eine etwa zu kurz kommt. Wer mag, kann mich zum Thema Kosovo gerne persönlich ansprechen.

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Breitband-Internet in Prizren, Kosovo. Möglicherweise ein Sinnbild zu den Verknotungen der Probleme im Kosovo. Aber nichts, was nicht gelöst werden könnte …

Der Kosovo ist eine multiethnische Gemeinschaft auf dem Weg zu einem souveränen Staat – mit allen Problemen und Chancen, die das mit sich bringt. (mehr …)

Was für ein Hammer-Satz!

Samstag, Januar 2nd, 2016

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„Wenn es einen Glauben gibt, der im 21. Jahrhundert verloren gegangen ist, dann den Glauben daran,  (mehr …)