Archive for the ‘Bildungspolitik’ Category

TOP 9 – 16.03.2017 – LT NRW – Wissenschaftsfreiheit !!!

Samstag, März 18th, 2017

Meine Rede zu TOP 9 am 16. März 2017, Wissenschaftsfreiheit und Internationalisierung der Forschung sind unverzichtbar und elementar für NRW und weltweit
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/14393

CDU und FDP haben zu dem Thema tief in die rhetorische Kanalisation gegriffen, das war unterirdisch.

Aus dem Plenarprotokoll:
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin Seidl. – Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Dr. Paul. (mehr …)

TOP 6 – 16.03.2017 – LT NRW – Grundsätzliches zu Studiengebühren …

Samstag, März 18th, 2017

Meine Rede zu TOP 6 am 16. März 2017, Studiengebühren bleiben abgeschafft – Studierende und ihre Familien haben klare Aussagen verdient – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN – Drucksache 16/14392
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/14501
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14508

Eine Grundsatzrede zu Studiengebühren unter Hinzuziehung des Krefelder Aufrufs des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren aus dem Jahr 1999.

Aus dem Plenarprotokoll:
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth. – Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Paul.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Lieber Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Also, das ist schon irgendwie krass hier. (mehr …)

TOP 10, 27.01.2017 – Landesbibliotheksgesetz

Mittwoch, Februar 1st, 2017

Meine Rede am 27. Januar 2017 zum „Gesetz zum Erlass eines Landesbibliotheksgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften“

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 16/11436
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur
und Medien – Drucksache 16/14044
Änderungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14111
2. Lesung

Anmerkung: Warum die ganze Zeit der z.Z. amtierende Präsident Dr. Gerhard Papke zu sehen ist und von mir nur das spärlich behaarte Schädeldach, fragt mich nicht, ich weiß es nicht.

Aus dem Plenarprotokoll:

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Nückel. – Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort.

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TOP 1 am 27.01.2017 – Aktuelle Stunde – LT NRW – Schulen ohne Anschluss

Mittwoch, Februar 1st, 2017

Meine Rede am 27. Januar 2017 zur aktuellen Stunde, Schulen ohne Anschluss – Wie will die Landesregierung die dramatische Unterversorgung der Schulen in Nordrhein-Westfalen bei Breitbandanschlüssen beenden?

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14069

Aus dem Plenarprotokoll:

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Bolte. – Für die Piratenfraktion spricht Herr Dr. Paul.

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TOP 8, 15.12.2016 – LT NRW – Die Sache mit der VG Wort

Montag, Dezember 19th, 2016

Meine Rede zu unserem Antrag „Rahmenvertrag zwischen Kultusministerkonferenz (KMK) und VG Wort gefährdet gute Lehre“ – Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/13680
in Verbindung damit – Digitalisierung der Lehre nicht ausbremsen – Rahmenvertrag über die Intranetnutzung neu verhandeln! – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13695 – und –
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/13789

Aus dem Plenarprotokoll: (mehr …)

Tag der Medienkompetenz im Landtag NRW – Aktionen vor Ort – Nachlese

Sonntag, Dezember 4th, 2016

Für Montag, den 28. November luden das Grimme-Institut in Kooperation mit der Landesregierung und dem Landtag NRW zum mittlerweile sechsten Tag der Medienkompetenz in den Landtag ein.

Eine Besonderheit ist, das Abgeordnete des Landtags Tage und Wochen vorher Medienprojekte in Ihren Regionen und Wahlkreisen besuchen, um dann am Tag der Medienkompetenz einem ausgesuchten Publikum im Landtag plus über den Livestream angeschlossenen interessierten BürgerInnen darüber zu berichten.

Was ich so zu erzählen hatte, zeigt das kurze Video. Mein besonderer Dank gilt hierbei (mehr …)

NachDenkTreff Dortmund 24. Oktober 2016 – Unter dem Deckmantel der Gemeinnützigkeit

Montag, November 21st, 2016

Die Rollen der Bertelsmann-Stiftung in NRW

Videoaufzeichnung der Vernstaltung
Veranstaltungsort: Auslandsgesellschaft Dortmund, Steinstr. 48 (Nordausgang Hbf., neben Cinestar)
Veranstalter: DGB (Stadtverband Dortmund), attac (Regionalgruppe Dortmund AG Globalisierung konkret)

Der Videobeitrag zeigt nicht den ebenfalls verwendeten Foliensatz. Im Referat ist jedoch eindeutig auf die zugehörigen Folien referenziert. Den Foliensatz gibt es hier als pdf-Datei zum Download.

Aus dem Ankündigungstext der Veranstaltung:

Interessenverbände, Lobbyisten, Pressure Groups, Think Tanks, die Einflüsterer der Politik gehören zum Erscheinungsbild heutiger Demokratien und sind (mehr …)

TOP 11, 10.11.2016 – LT NRW – Hochschulvereinbarung NRW 2021

Samstag, November 12th, 2016

Meine Rede zu TOP 11 am 10. November 2016 – Hochschulvereinbarung NRW 2021 bringt Planungssicherheit für Hochschulen auf hohem Niveau – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/13316

Aus dem Plenarprotokoll: (mehr …)

TOP 10, 10.11.2016 – LT NRW – E-BAföG Flopp verhindern – ein Antrag der FDP

Samstag, November 12th, 2016

Meine Rede zu TOP 10 am 10. November 2016 – Landesregierung muss E-BAföG-Flop verhindern – Bürokratie wirksam abbauen! – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13299

Aus dem Plenarprotokoll: (mehr …)

TOP 6, 09.11.2016 – LT NRW – Bezahlte Praxissemester für Lehramtsstudierende

Samstag, November 12th, 2016

Meine Rede zu TOP 6 am 09. November 2016, Praxissemester entlohnen und Lehrerausbildung optimieren – Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/13302

Aus dem Plenarprotokoll: (mehr …)